Grüne stimmen Ampel-Koalition zu
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Auf Bundesebene ist der Weg für die erste Ampel-Koalition frei. Die Grünen haben nach SPD und FDP dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Rund 86 Prozent der teilnehmenden Parteimitglieder gaben in einer digitalen Urabstimmung im wahrsten Sinne des Wortes „grünes Licht“ für die „Ampel“.
„Wir treten damit ein in eine Regierung mit SPD und FDP“, sagte Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner in Berlin diesen Montag: „Die Zustimmung von 86 Prozent ist Rückenwind.“ An der Abstimmung haben insgesamt 57 Prozent der Mitglieder sich beteiligt. Es waren alle über 125.000 Mitglieder zur Abstimmung aufgerufen, rund 71.000 nahmen daran teil, darunter nur etwa 400 per Brief, alle anderen online.
Demnach betrug die Wahlbeteiligung rund 57 Prozent. Am Wochenende hatte bereits die SPD und FDP das Papier ratifiziert auf ihren Sonder-Parteitag. So gab es bei der SPD eine Zustimmung von fast 99 Prozent und bei der FDP 92 Prozent. Am Dienstag soll nach der Bestätigung durch die drei Parteien der Koalitionsvertrag dem Vernehmen nach am unterzeichnet werden. Olaf Scholz (SPD) soll am Mittwoch dann im Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt werden.
Autor: md / © EU-Schwerbehinderung