Aktuelle Nachrichten

EU-Schwerbehinderung

Das Online-Nachrichtenmagazin.
Politik, Soziales, Behinderung, Rente
und vieles mehr .... Kritisch, sachlich und offen. Pflege-news Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik, Behinderung, Schwerbehinderung, Nachrichten

Niedersachsens Ministerpräsident fordert beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren

Lesezeit: 1 Minuten
Bildbeschreibung: Der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) drängt Bund und Länder zu einer schnellen Umsetzung von Planungs- und Genehmigungsbeschleunigungen in Deutschland. „Wir müssen in ganz vielen Bereichen schneller und einfacher werden – insbesondere bei dem Ausbau der Erneuerbaren Energien und unserer Infrastruktur. Planungs- und Genehmigungsprozesse müssen bestenfalls entfallen, zumindest aber auf wesentliche Fragen begrenzt werden“, sagte Weil dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Wenn etwa eine marode Brücke ersetzt werden müsse, solle dafür keine Genehmigung mehr nötig sein, die Klärung technischer Fragen reiche aus.

„In Planungsverfahren sollten die einzelnen Prüfschritte nicht mehr nacheinander, sondern parallel erfolgen und in Gerichtsverfahren bereits verworfene Argumente nicht erneut vorgebracht werden können“, so Weil.

Nachdem die Länder ihre Vorstellungen zu einem Papier des Bundes ans Kanzleramt geschickt haben, sei jetzt der Bund wieder am Zug, sagte Weil, der derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist. „Ich gehe davon aus, dass wir nun schnell Nägel mit Köpfen machen können. Die Länder stehen bereit.“

Werbeblocker aktiv !

EU-Schwerbehinderung ist ein Nachrichtenmagazin und finanziert sich mit Werbung.

Um diesen Inhalt lesen zu können, schalten sie

bitte den Werbeblocker ab!

Wenn sie die Werbung zulassen, unterstützen sie uns, auch in Zukunft unser Angebot kostenlos anbieten zu können.

Impressum Datenschutz Nutzungsbedingungen




OPEN
0
+

Gefällt Ihnen der Artikel?

Folgen Sie uns. Vielen Dank