Wadephul warnt vor Überforderung des Heeres und Kollaps des Verteidigungsetats
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Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, hat angesichts der vom Verteidigungsministerium in Aussicht gestellten Milliarden-Kosten für die ständige Bundeswehr-Brigade in Litauen vor einer Überforderung des Heeres und einem Kollaps des Verteidigungsetats gewarnt.
„Es droht, dass die Brigade das Heer überfordert und die Finanzplanung des Verteidigungsministeriums kollabieren lässt“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Angesichts der beträchtlichen Summe allein für diese Aufgabe ist es schleierhaft, wie die Bundesregierung einen tragfähigen Haushalt aufstellen will.“
Wadephul fügte hinzu: „Der Verteidigungsminister hatte seine Stationierungsankündigung ohne Prüfung der notwendigen Folgeentscheidungen vorgenommen. Nun steht er vor der Aufgabe, diese enorme Summe zu beschaffen.“
Für den Aufbau der Brigade sind nach Planungen des Verteidigungsministeriums Rüstungsinvestitionen in Höhe von sechs bis neun Milliarden Euro nötig. „Ein Großteil des Geldes wird in neue Waffensysteme investiert. Darüber hinaus zum Beispiel auch in Lkw, Handwaffen oder Bildverstärkerbrillen“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Der Abteilungsleiter Planung im Verteidigungsministerium soll nach RND-Informationen in der Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwochvormittag von bis zu elf Milliarden Euro hohen Kosten gesprochen haben.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte die Stationierung einer ständigen Bundeswehr-Brigade in Litauen mit rund 5.000 Soldatinnen und Soldaten im vorigen Jahr angekündigt. Es war für alle Beteiligten eine große Überraschung.
