Bundesregierung zur aktuellen Lage des Coronavirus in Deutschland
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Jens Spahn (CD) hat sich heute zum Coronavirus (COVID-19) geäußert und stellt klar, dass sich Deutschland am Beginne einer Coronavirus- Epidemie befindet. Thematisiert wurde die Lage um den Coronavirus, auch in der heutigen Pressekonferenz.
Im Statement der Bundesregierung heißt es wörtlich: Die Bundesregierung beobachtet das Infektionsgeschehen sehr aufmerksam seit dem ersten Bekanntwerden des Coronavirus in China. Nun ist mit dem Auftreten des Coronavirus in Italien sicherlich eine neue Situation in Europa entstanden. Das Virus ist uns damit deutlich näher gerückt. Das bedeutet für alle Staaten in Europa, auch für Deutschland eine neue, herausfordernde Lage. Bisher haben wir es in Deutschland geschafft, einzelne Infizierte zu isolieren und zu behandeln und so eine Ausbreitung des Virus zu verhindern. Das bleibt weiterhin das Ziel. Auch bei den neuen Fällen ist das dank der sehr guten Arbeit vor Ort schnell geglückt.
Gleichzeitig bereiten wir uns darauf vor, dass es eine Zunahme der Fallzahlen mit Coronainfizierten geben könnte. Deswegen verstärken wir unsere Anstrengungen. Die Kollegin des Gesundheitsministeriums wird Ihnen das sicherlich gleich ausführlicher erklären.
Ich kann Ihnen nur sagen: Es gibt eine Expertengruppe aus verschiedenen Ressorts der Bundesregierung inklusive des Bundeskanzleramts, die sich schon seit einiger Zeit trifft und die sich auch heute wieder trifft und berät. Es gibt schon Beratungen darüber, natürlich auch immer mit den Gesundheitsbehörden vor Ort, welche Maßnahmen erforderlich sind, um eine Viruszirkulation einzudämmen. Die vorbereitenden Gespräche laufen. Wie gesagt: Auch heute gibt es dazu eine Runde im Ministeriumskreis.
Wenn ich sage, dass wir das Infektionsgeschehen aufmerksam beobachten, nicht nur in Deutschland und in Italien, dann zeigt das, dass wir hier nicht unabgestimmt, sondern natürlich auch immer mit unseren Partnern handeln wollen. Das Gesundheitsministerium steht im ständigen Kontakt. Gestern gab es in Italien ein Treffen unseres Gesundheitsministers mit seinen europäischen Amtskollegen. Da war es wichtig, dass man sich darüber einig war, dass man die einzelnen Schritte miteinander abstimmen will.
Der Sprecher des Bundesgesundheitsministers (BMG) stellt dar: "Wir haben seit gestern zwei neue bestätigte Fälle in Nordrhein-Westfalen und in Baden-Württemberg. Die Länder haben jeweils Krisenstäbe eingerichtet und werden auch vom BMG und dem RKI unterstützt, und zwar auch durch personelle Verstärkung - zwei Mitarbeiter des RKI und ein Mitarbeiter des BMG sind in NRW vor Ort. Nach wie vor nehmen wir die Lage natürlich sehr ernst, sind wachsam und passen unsere Reaktionen dem dynamischen Geschehen an. Wir befinden uns in der Phase, die Experten die Containment-Phase nennen; wir versuchen also, die Epidemie einzudämmen. Das heißt, wenn Fälle in Deutschland auftreten, dann werden diese Patienten behandelt und isoliert, und es geht darum, möglichst schnell die Kontaktpersonen nachzuverfolgen, um eine weitere Ausbreitung zu bannen."
Zur Frage: "frage: Was konkret bedeutet es, wenn Sie sagen, dass Sie die Anstrengungen verstärken und sich vorbereiten? Was hat das für Auswirkungen mit Blick auf mögliche Grenzschließungen, was hat das für Auswirkungen auf den Flugverkehr in Deutschland? Können Sie einmal konkret sagen, was Sie da in der Schublade haben?" antwortete das BMG: "„Vorbereiten“ heißt natürlich, dass wir Risikogruppen identifizieren und uns diese anschauen. Es werden Vorbereitungen in Krankenhäusern getroffen. Sie sprechen jetzt ja Maßnahmen an, die eventuell ergriffen werden könnten, wenn sich die Lage verändert. Wir passen unsere Handlung jeweils der aktuellen Lage an; denn es ist wichtig, dass unsere Reaktionen jeweils angemessen und verhältnismäßig sind."
Die Fragestellung hinsichtlich Reisewarnungen, antwortet das Auswärtige Amt: "Auch wir beobachten das Geschehen sehr aufmerksam; so wie wir das in den vergangenen Wochen schon getan haben, machen wir das jetzt natürlich auch mit Blick auf Italien weiter. Derzeit ist uns nicht bekannt, dass sich Deutsche in dem Gebiet aufhalten, für die es Reisebeschränkungen gibt; wir können das aber auch nicht ausschließen. Zumindest hat sich bisher niemand bei uns gemeldet. Wie Sie wissen, haben wir in Europa die Reise- und Niederlassungsfreiheit, und es entzieht sich zum Teil unserer Kenntnis, wo genau sich deutsche Staatsbürger noch aufhalten können. Was die Reisewarnungen angeht: Wie Sie wissen, ist das für uns bei den Reise- und Sicherheitshinweisen die höchste Stufe, die wir dann ausrufen, wenn Gefahr für Leib und Leben besteht. Das ist etwas, was ein sehr später Schritt ist, und da gibt es auch keine Planungen oder so etwas, sondern das wird ad hoc dann entschieden, wenn es so weit ist. Für Italien gibt es nach wie vor keine Reisewarnungen. Wenn Sie mir die Bemerkung erlauben: Von einem Szenario, bei dem wir üblicherweise Reisewarnungen aussprechen würden, sind wir ziemlich weit entfernt."
Autor: kk / © EU-Schwerbehinderung