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BDH begrüßt Konjunkturpaket

Bildbeschreibung: Ein Einkaufszentrum.
Foto: © Michal Jarmoluk

Die Koalitionsspitzen haben in einer zweitägigen Verhandlung ein 130 Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket beschlossen, mit dem die Wirtschaft wird angekurbelt werden soll, die durch die Corona-Krise schwer getroffen wurde. (wir berichteten)

Olaf Scholz, der Vizekanzler sagte: „Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen.“ 120 Milliarden Euro bringt der Bund selbst auf, von dem riesigen Konjunkturpakt. Angela Merkel, die Bundeskanzlerin, hat von einem „guten Grundstein, um aus der Krise zu kommen“, gesprochen. So glaube Sie, dass jetzt investiert werden müsse, da, „wir gerade den nächsten Generationen Zukunft ermöglichen wollen“.

Das Konjunkturpaket der Koalition ist ein weiterer Schritt heraus aus der schweren Wirtschaftskrise. Das Paket, das ein Volumen von 130 Milliarden Euro umfasst, werde helfen, die Corona-Pandemie auch ökonomisch und sozialpolitisch in den Griff zu bekommen, so BDH-Vorsitzende Ilse Müller.

„Die Bundesregierung hat in der Pandemie-Krise unter Beweis gestellt, dass sie handlungsfähig ist und den Blick für das Wesentliche und Notwendige besitzt. Das Konjunkturpaket ergänzt nun die bestehenden existenzsichernden Liquiditätshilfen für die Firmen und das erfolgreiche Kurzarbeitergeld um einige wichtige Elemente, die helfen werden, die ökonomische Situation im Land zu stabilisieren.

Die temporäre Senkung der Mehrwertsteuer sowie die Reduktion der Stromsteuer unterstützen vor allem Menschen mit geringerem Haushaltseinkommen und dürfte inflatorischen Tendenzen entgegenwirken. Dass neben den Kommunen auch die Sozialversicherungen höhere Bundeszuschüsse erhalten, zeigt, dass man in Berlin verstanden hat, dass es sich bei der Bewältigung der Pandemie, die tiefe Löcher in die Finanzplanungen gerissen hat, um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe handelt. Das begrüßen wir ausdrücklich.“

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung



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