Coronakabinett hat über verschiedene Aspekte der Politik in der Pandemie beraten

Verfasst am 09. Februar 2021.

Bildbeschreibung: Aufnahme des Bundeskanzleramts in den Abendstunden. Der Hommel wurde durch eune grafische Darstellung mit Coronaviren ausgetauscht.

Mittlerweile ist das Coronakabinett eine feste Institution, welches regelmäßig zur Beratung im Bundeskanzleramt zusammen trifft. Wirkliche Ergebnisse waren nicht zu erwarten, wie auch ein Regierungssprecher darstellt: "Die Positionen sind sowohl die Zufriedenheit mit dem langsamen Absinken der Infektionszahlen und auch der Auslastung der Intensivstationen als auch die reale Sorge vor einer weiteren Ausbreitung der Mutation. Beides sind die Punkte unserer Analyse, die wir als Bundesregierung haben und mit der wir in die Beratungen am Mittwoch gehen werden." Dabei betont die Bundesregierung auch, "dass die Maßnahmen den Beschlüssen von Bund und Ländern vom letzten Mal entsprechen und bis zum 14. Februar fortgelten. Eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern soll bis zu dem nächsten Treffen ein Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie erarbeiten. Die Vorschläge aus den Reihen der Bundesländer fließen in diese Beratungen ein."

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Die Bundesregierung berichtet aus dem Coronakabinett, "es setzt sich im Grunde das fort, was wir in der letzten Woche und auch davor beobachtet haben. Da sind zum einen die Neuinfektionszahlen, die Zahl der derzeit aktiv Infizierten, die Zahl der Patienten auf Intensivstationen. Alle diese Zahlen gehen runter und nehmen ab. Die zweite Welle der Pandemie ist gebrochen, ist aber natürlich noch nicht zu Ende. Das ist eine sehr gute Entwicklung. Das ist auch ein Beweis, dass die vielen Einschränkungen, mit denen wir Bürger und die Wirtschaft zurzeit leben müssen, wirken.

Das Ziel, wieder national auf einen Inzidenzwert von 50 oder darunter zu kommen, ist jedoch noch nicht erreicht, auch wenn mittlerweile schon wieder zahlreiche Kreise und Städte unter dem Inzidenzwert 50 - zum Teil unter dem Wert von 25 - liegen. Es gibt aber auch Regionen, die bei einem Inzidenzwert von 200 und zum Teil deutlich darüber liegen.

Da ist zum anderen - und dieser Teil des Bildes gehört genauso dazu - die sehr, sehr reale Gefahr durch die Mutationen des Virus, die deutlich aggressiver sind, also mehr Ansteckungsgefahr bedeuten. Das RKI hat hier am Freitag die Verbreitung dieser Mutationen quantifiziert. Wir müssen davon ausgehen, dass sich diese Ausbreitung schon jetzt weiter fortsetzt und auch weiter fortsetzen wird.

Es ist also ein gemischtes Bild aus Erfolg und Risiko, dem Risiko nämlich, dass wir die Erfolge der letzten Wochen auch wieder zunichtemachen könnten, wenn es uns nicht gelingt, den Inzidenzwert deutlich weiter nach unten zu drücken. Es muss nach Überzeugung der Bundesregierung unser Ziel sein, die Zahl der Neuinfektionen weiter zu senken, um gute Perspektiven für Öffnungsmaßnahmen und die Aufhebung von Beschränkungen zu bekommen. Wobei dann die Öffnung der Kitas und der Grundschulen - das hat die Bundeskanzlerin ja mehrfach öffentlich gesagt - Vorrang vor vielem anderen haben müsste. Das ist die Lage, in der die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten am Mittwoch beraten werden. Es ist eine Lage, in der man weiter mit großer Vorsicht vorgehen muss.

Ein anderes Thema der Beratungen des Coronakabinetts war die weitere Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Sie wissen, dass eine Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter unerlässlich ist, um das Infektionsgeschehen kontrollieren zu können. Sie wissen, dass es schon seit dem vergangenen Jahr Initiativen gibt. Die eine ist die Initiative „Containment Scouts“ des Robert-Koch-Instituts; das andere ist eine Initiative des Bundesverbandes der Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst, die einmal „Medis4ÖGD“ hieß und jetzt „Studis4ÖGD“ heißt. Mit dieser Initiative werden vor allem Studierende für die Mitarbeit in den Gesundheitsbehörden vor Ort gewonnen. Diese bestehenden Vermittlungsprojekte sollen erweitert, aufgestockt und verlängert werden.

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Zu den Mutationen des Coronavirus bezieht sich die Bundesregierung auf eine Pressekonferenz von Freitag: "Herr Wieler hat für das Robert-Koch-Institut hier am Freitag die Zahl von 5,8 Prozent bekanntgegeben, die den Anteil der Mutationen am Infektionsgeschehen darstellt. Die geht natürlich aus den zu dem Zeitpunkt abgeschlossenen Untersuchungen hervor. Aber natürlich rechnet das RKI mit einem Anstieg und empfiehlt auch vor dem Hintergrund dieser Erwartungen, weiterhin die Anstrengungen darauf zu richten, die Fallzahlen deutlich zu senken.

Das RKI wird natürlich die Beobachtung der Ausbreitung, die Sequenzierungen und die Analyse der Sequenzierungen fortsetzen, sodass wir diesbezüglich mit immer mit neuen Zahlen rechnen können. Nach Aussage des RKI wissen wir, dass es zu einem Zeitpunkt, der nun schon wieder etwas zurückliegt, 5,8 Prozent waren und dass man absolut damit rechnen muss, dass sich diese Ausbreitung fortsetzt. "Dazu ergänzte das ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums: "Der Minister hat gerade eine Pressekonferenz gegeben und ist gefragt worden, ob es bis Mittwoch schon neue Zahlen geben wird. Das ist nicht der Fall. Aber das RKI wird sich diese in regelmäßigen Abständen anschauen und dann auch darüber berichten." - Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz wird speziell zu diesem Thema, mit keinen neuen Zahlen arbeiten können.

Autor: kro / © EU-Schwerbehinderung