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Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen: Hartz-IV-Empfänger kein Anspruch auf Mehrbedarfsleistungen für Alternative medizinische Präparate

Bildinhalt: Eine Brauneglasflasche die auf einem grünen Blatt liegt auf dem Blatt sind klein weiße Kügelchen die aus der Flasche rausgefallen sind.

In einem Urteil am 10 Januar 2019 hatte das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen geurteilt, dass Hartz-IV-Empfänger keinen Anspruch auf Mehrbedarfsleistungen haben bei homöopathische Mittel die nicht von der Krankenkasse bezahlt werden.

In dem Fall ging es um einen Mann der 150 Euro monatlich forderte an Zusatz Leistungen für Quark, Ingwer, Arnika, Magnesium usw. Er gab an das er andere Arzneimittel nicht vertrage und das Jobcenter müsse die Kosten übernehmen, da die Krankenkasse dieses nicht bezahle.  

Das Landessozialgericht Niedersachen-Bremen hatte den Antrag abgelehnt, da die gesetzliche Krankenkasse nur den Leistungskatalog übernehme. Jedoch Ausnahmen müssen durch medizinisch nachgewiesen werden. Es reicht eine Pauschaldiagnose einer Medikamentenunverträglichkeit nicht aus so die Richter. Auch fehle für homöopathische Mittel ein Wirksamkeitsnachweis. Die Lebensmittel wie Quak und Ingwer müssten aus den Regelleistungen gezahlt werden.

Az.: L 15 AS 262/16

Quelle: kostenlose-urteile.de

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