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Jobcenter muss Kosten für Brille übernehmen

Bildbeschreibung: Auf dem Bild ist eine Brille zu sehen.

Das Sozialgericht Berlin, hat ein wichtiges Urteil gefällt, welches Leistungsempfänger nach dem SGB II die Möglichkeit gibt, sich auch die Kosten für eine neue Brille erstatten zu lassen. Der Kläger, beantragte am 1.12.2016 die Kostenübernahme für seine Brille, durch das Jobcenter. Dieses lehnte mit der Standardbegründung, die Kosten seien im Regelsatz enthalten, die Kostenübernahme ab. Auch im folgenden Widerspruch, kam es zur Ablehnung, obwohl der Kläger schon damals auf ein Urteil des Sozialgerichts Frankfurt verwies. Dagegen hatte der Kläger, Klage beim Sozialgericht eingereicht. Mit Erfolg, denn das Sozialgericht entschied sinngemäß, dass eine Brille notwendige Voraussetzung ist um arbeiten zu können.  Als Anspruchsgrundlage würde das Vermittlungsbudget nach § 16 Abs. 1 SGB II iVm § 44 Abs. 1 SGB III genannt. Da nur mit ausreichender Sehhilfenversorgung eine ausreichende Einsatzfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt erreicht werden kann. Das Urteil mit dem Aktenzeichen S 114 AS 1147/17 ist online noch nicht verfügbar.

Es verwundert immer wieder, dass es gerade bei Sehhilfen immer wieder zu der Notwendigkeit des Klageweges kommen muss. Sehhilfen sind oftmals Grundvoraussetzung um überhaupt am Straßenverkehr teilnehmen zu können, lesen oder gar Gegenstände in kurzer Nähe erkennen zu können. Dabei kann auch schon geringe Beeinträchtigung der Sehleistung, eine Behinderung darstellen, auch wenn diese nicht automatisch zu einer Schwerbehinderung führt. Umso erstaunlicher, dass die Kosten von Sehhilfen erst ab einer Fehlsichtigkeit von mehr als sechs Dioptrien oder eine Hornhautverkrümmung von mehr als vier Dioptrien von den Krankenkassen übernommen werden. Nachzulesen auch im PDF- Dokument des GKV-Spitzenverbandes (hier zum Download).

Verständlich ist das ganze nicht, denn gerade Sehhilfen sind Hilfsmittel, die meist schon bei geringen Sehstärken erforderlich sind um überhaupt am Arbeitsleben, im Straßenverkehr oder um allgemein gesellschaftlich teilhaben zu können, erforderlich sind. Eine Brille ist für viele Menschen eine Investition, die lange angespart werden muss. Besonders hart trifft dieses ältere Personen, da bereits mit dem 45- 50 Lebensjahr häufig Sehhilfen zum lesen erforderlich werden, aber gerade Geringverdiener oder Menschen mit geringer Rente, nicht mal eben die geeignete Sehhilfe erwerben können. Da wird dann das Lesen der Tageszeitung, die Informationsbeschaffung im Internet oder gar die Teilhabe zur täglichen Herausforderung.

Sehschärfe Auge re 1 0,8 0,63 0,5 0,4 0,32 0,25 0,2 0,16 0,1 0,08 0,05 0,02 0
Auge li   5/5 5/6 5/8 5/10 5/12 5/15 5/20 5/25 5/30 5/50 1/12 1/20 1/50 0
1 5/5 0 0 0 5 5 10 10 10 15 20 20 25 25 25
0,8 5/6 0 0 5 5 10 10 10 15 20 20 25 30 30 30
0,63 5/8 0 5 10 10 10 10 15 20 20 25 30 30 30 40
0,5 5/10 5 5 10 10 10 15 20 20 25 30 30 35 40 40
0,4 5/12 5 10 10 10 20 20 25 25 30 30 35 40 50 50
0,32 5/15 10 10 10 15 20 30 30 30 40 40 40 50 50 50
0,25 5/20 10 10 15 20 25 30 40 40 40 50 50 50 60 60
0,2 5/25 10 15 20 20 25 30 40 50 50 50 60 60 70 70
0,16 5/30 15 20 20 25 30 40 40 50 60 60 60 70 80 80
0,1 5/50 20 20 25 30 30 40 50 50 60 70 70 80 90 90
0,08 1/12 20 25 30 30 35 40 50 60 60 70 80 90 90 90
0,05 1/20 25 30 30 35 40 50 50 60 70 80 90 100 100 100
0,02 1/50 25 30 30 40 50 50 60 70 80 90 90 100 100 100
0 0 25 30 40 40 50 50 60 70 80 90 90 100 100 100

>= 50% = Schwerbehindertenausweis wird ausgestellt
60% = Merkzeichen RF (Rundfunkgebührenbefreiung)
70% = Merkzeichen G und B Anspruch auf Wertmarke für den ÖPNV und berechtigt zur Mitnahme einer Begleitperson  
100% = Merkzeichen H für hilflos und Merkzeichen BI für blind 

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