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Bis 6 Quadratmeter zum wohnen ausreichend

Bildbeschreibung: Außenansicht des Gebäudes vom Bundesverfassungsgericht.
Foto: © Bundesverfassungsgericht │ bild_raum stephan baumann, Karlsruhe

Bereits 2019 hatte eine Frau Verfassungsbeschwerde eingereicht. Dabei ging es um die Zimmergröße in einer Wohngruppe für wohnsitzlose oder andere benachteiligte Menschen. Bei dem Fall ging es darum, dass eine Frau wegen einer fehlenden Unterkunft, ihr Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum als verletzt sah. Seitens der Sozialverwaltung wurde ihr ein 5 - 6 Quadratmeter großes Zimmer in einer Wohngruppe angeboten, welches sie wegen der geringen Größe nicht angenommen hatte.

Das Bundesverfassungsgericht hat unter dem Aktenzeichen 1 BvR 1345/19 Verfassungsbeschwerde eingereicht, die vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zurückgewiesen wurde. Zudem stellte das BVerfG fest: "Die von der Beschwerdeführerin diesbezüglich geltend gemachte geringe Größe des Wohngruppenzimmers von „5 bis 6 m2 “ macht die Unterkunft nicht unzumutbar. Denn dem Bewohner einer Wohngruppe stehen neben dem eigenen Zimmer regelmäßig weitere gemeinschaftlich zu nutzende Räume (wie Wohnzimmer/Esszimmer/Küche) zur Verfügung. Dass in der angebotenen Wohngruppe solche weiteren Räume nicht zur Verfügung gestanden hätten oder dass ihr selbst unter Berücksichtigung von Gemeinschaftsräumen die Unterkunft unzumutbar gewesen wäre, hat die Beschwerdeführerin nicht vorgetragen."

Autor: kk / © EU-Schwerbehinderung



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