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Bundesregierung äußert sich zu Ausnahmen von der Maskenpflicht

Bildbeschreibung: Jemand der eine FFP2-Maske trägt.
Foto: © kk I EU-Schwerbehinderung

Unter bestimmten Voraussetzungen sind Menschen von der Maskenpflicht befreit. Nach den jetzigen Regelungen müssten insbesondere Kinder bis zum sechsten Geburtstag keine Mund-Nase-Bedeckung (MNB) tragen, heißt es in der Antwort Drucksache: 19/25948 der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage Drucksache: 19/24994 der AfD-Fraktion.

In der Drucksache 19/25948 heißt es:

Im Rahmen der Corona-Pandemie wurde Ende April 2020 deutschlandweit die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in bestimmten öffentlichen Räumen eingeführt. Insbesondere in Geschäften sowie im öffentlichen Nahverkehr besteht diese Pflicht fort und wird zum Teil weiter intensiviert.

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Dennoch gibt es Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen die Mund-NaseBedeckung nicht tragen können und dies sich von ihrem Arzt mittels eines Attestes bescheinigen lassen Entsprechend herrscht nach Ansicht der Fragesteller in der Bevölkerung sowie auch bei Ärzten Verunsicherung, wie ein solches Attest rechtswirksam auszustellen ist und welche Dokumentationen erforderlich sind.

Die Bundesregierung vertritt die Auffassung, dass ein der Pandemielage angemessenes Verhalten jedes Einzelnen im privaten Bereich sowie die Einhaltung von notwendigen Verhaltensregeln im öffentlichen Raum die derzeit wirksamsten Mittel gegen die Ausbreitung der COVID-19-Pandemie bilden. Zu diesen Verhaltensregeln gehört als ein Baustein im Rahmen der sog. AHA plus LRegeln auch die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) in bestimmten Bereichen.

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Zuletzt wurde im gemeinsamen Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 25. November 2020 die schon bestehende Maskenpflicht auch auf Parkplätze und Flächen vor den Einzelhandelsgeschäften erweitert. Als MNB genügen Alltagsmasken, um so zumindest den Schutz Dritter vor einer SARS-CoV-2-Infektion durch Tröpfchen und Aerosole zu erhöhen. An der Wirksamkeit dieser Maßnahmen im öffentlichen Raum, wie Schulen, Kitas, Universitäten, den Verkehrsmitteln des Öffentlichen Personenverkehrs, und dem Einzelhandel, bestehen inzwischen keine Zweifel mehr

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Weiter teilt die Bundesregierung mit:

Die Maske dürfe zudem abgenommen werden, soweit dies zur Kommunikation mit hörbehinderten Menschen erforderlich sei. Befreit von der Maskenpflicht seien in der Regel auch alle Menschen, denen das Tragen einer Maske aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer Vorerkrankung nicht zuzumuten sei und die ein Attest oder eine amtliche Bescheinigung vorweisen könnten. Die Ausnahmeregelungen seien notwendig, um im Einzelfall die Verhältnismäßigkeit der bußgeldbewehrten Pflicht zum Tragen einer MNB sicherzustellen.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag



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