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Ersatzpflege und Verhinderungspflege wird im Ausland übernommen

Das BSG hat mit dem Urteil vom 20.4.2016, B 3 P 4/14 R beschlossen, dass einem Pflegebedürftigen auch während eines vorübergehenden Aufenthalts im Ausland die Kosten für die Verhinderungspflege durch einen Angehörigen zu erstatten sind.

Der Hintergrund für diese Entscheidung war eine Klage. Während eines Kurzurlaubs einer Familie in der Schweiz übernahm der mitreisende, in Deutschland wohnhafte Großvater stundenweise die Pflege, damit seine Mutter Skifahren konnte. Die Pflegekasse bezahlte das Pflegegeld zwar weiter, lehnte jedoch aber die Erstattung der Fahrt- und Unterkunftskosten ab, weil es sich um einen Auslandsaufenthalt handelte.

 

 

 

Nach dem Urteil B 3 P 4/14 R, muss die Pflegekasse auch im Ausland entstandene Fahrt- und Unterkunftskosten erstatten. Das Pflegegeld stellt insofern bei Auslandsaufenthalten eine besondere Ausnahme gegenüber, den sonstigen Leistungen der Pflegversicherung dar. Das "Verhinderungspflegegeld", das bei zeitweiliger Verhinderung der Pflegeperson für die Kosten der Ersatzpflege gezahlt wird, sei daher bis zu sechs Wochen auch bei einem vorübergehenden Auslandsaufenthalt zu zahlen.

Bei einer Ersatzpflege durch nicht Angehörigen sondern durch, erwerbsmäßig pflegende Angehörige orientiert sich, die Höhe des Verhinderungspflegegelds am Pflegegeld, in Abhängigkeit von der jeweiligem Pflegegrad. Das Gleiche gilt auch für die als Nebenleistung, anzusehende Erstattung der notwendigen Aufwendungen. Notwendig vor dem Hintergrund, dass gerade erst dadurch die Verhinderungspflege im Falle der Ersatzpflege durch nahe Angehörige ermöglicht wird.

 

 

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