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Institut für Menschenrechte fordert ... eine Phrase?

Bildbeschreibung: Justizia

Wie aus einer heutigen Stellungnahme des "Institut für Menschenrechte" zu lesen ist, fordert dieses, anlässlich einer Sitzung des Deutschen Bundestages, "verbesserten Zugang zu Werken zugunsten von Menschen mit Seh- oder Lesebeeinträchtigung". Solche Forderungen sind zu unterstützen. Trotzdem erscheint das für uns nur eine Phrase zu sein, denn ein Institut für Menschenrechte, welches sich als Monitoring- Stelle für die Umsetzung der UN- Behindertenrechtkonvention sieht, sollte sich auch kritischen Fragen stellen. Aber gerade hier hapert es etwas, wie wir selber erfahren mussten. Anfragen an die Pressestelle, mit kritischen Fragen, bleiben einfach unbeantwortet. Das sich daraus der Verdacht eines "Scheininstitutes" ableiten lässt, ist nicht ganz unbegründet.

Was die genauen Gründe sind, warum dieses Institut auf gewisse kritische Fragen lieber nicht antwortet, lässt sich nur vermuten. Ob es dann doch lieber die Gesetzestreue zum Deutschen Recht ist? Schließlich ist der Sitz des Institutes in Berlin und da ist Gesetzestreue vielleicht dann doch wichtiger, als die Beantwortung kritischer Fragen, die ggf. als Resultat dann doch den Verdacht untermauern könnten, dass einige Deutsche Gesetze ggf. nicht im Einklang mit der UN- Behindertenrechtkonvention sind und so ein Zugeständnis, nicht nur Deutschland ins schlechte Licht rücken könnte, sondern den Staatshaushalt zusätzlich belasten würden.

Kommentare (1)

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hallo, ich habe mir mal über die defekten aufzüge in berlin luft gemacht
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/av12/aufzugsstoerungen-in-der-u-bahn.html
gruss carmen olivar

 
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