Protest am Brandenburger Tor: Barrierefreiheit jetzt!
- Lesezeit: 4 Minuten
Am 10. September 2024 versammelten sich zahlreiche behinderte und nichtbehinderte Menschen, darunter die langjährigen Aktivisten Prof. Dr. Sigrid Arnade und H.-Günter Heiden, am Brandenburger Tor in Berlin. Gemeinsam führten sie eine Kundgebung und anschließende Demonstration an, die um 10:00 Uhr begann. Ein besonderes Symbol der Veranstaltung war die 5 Meter hohe Freiheitsstatue im Rollstuhl, die an der Spitze der rollenden Demonstration durch die Hauptstadt zu verschiedenen Ministerien und dem Kanzleramt unterwegs war. Auch Tandemteams des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) sowie Fahrzeuge von "Mobil mit Behinderung" begleiteten die Tour durch Berlin. Zahlreiche Fußgänger*innen schlossen sich ebenfalls der Protestaktion an, die von einem breiten Bündnis unterstützt wurde.
Unter dem Motto „Barrierefreiheit Jetzt! Versprochen ist versprochen“ fand die Demonstration als Vorlauf zum Empfang des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, Jürgen Dusel, statt, bei dem am Abend auch Bundeskanzler Olaf Scholz als Gast erwartet wurde. Ziel der Protestierenden war es, Druck auf die Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP auszuüben, um die versprochenen gesetzlichen Regelungen zur Barrierefreiheit und gegen Diskriminierung endlich umzusetzen.
„Ein breites Bündnis von Organisationen fordert die Ampelregierung auf, ihre Versprechen aus dem Koalitionsvertrag zu erfüllen und umgehend Gesetzentwürfe zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) und des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vorzulegen. Wir brauchen Barrierefreiheit jetzt!“, hieß es im Aufruf zur gestrigen Kundgebung. Die Demonstration durch die Stadt Berlin, ob mit Autos, Fahrrädern, Tandems, Rollstühlen oder zu Fuß, setzte ein starkes Zeichen für die dringende Umsetzung dieser Maßnahmen.
Der Koalitionsvertrag von 2021 versprach, Deutschland in allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens barrierefrei zu machen, insbesondere in den Bereichen Mobilität, Wohnen, Gesundheit und Digitalisierung. Doch bisher ist wenig passiert, und die Protestierenden machten deutlich, dass die Zeit für die Umsetzung dieser Versprechen in der laufenden Legislaturperiode knapp wird.
Barrierefreiheit sei für viele Millionen Menschen im Alltag unverzichtbar – sei es für Menschen mit Behinderungen, ältere Menschen, Eltern mit Kinderwagen oder zeitweise mobilitätseingeschränkte Personen. Die Bundesregierung müsse private Anbieter von Dienstleistungen und Gütern zur Barrierefreiheit verpflichten, um das Versprechen einer inklusiven Gesellschaft endlich einzulösen. Die gestrige Protestaktion unterstrich: „Versprochen ist versprochen.“
Autor: dm
EU-Schwerbehinderung Tag: Protest, Brandenburger Tor, Barrierefreiheit, jetzt, Nachrichten, News, Behindertenpolitik, Inklusion, Teilhabe, Barrierefreiheit, Pflege, Schwerbehinderung, Behinderung, Gesundheit, Berichte, Informationen, Liveticker, Newsticker, Nachrichten-App, News-App, Medien, Politik, Wirtschaft, Finanzen, Kultur, Literatur