Regierung zur Teilhabe am sozialen Arbeitsmarkt
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Nach Auswertungen der Förderstatistik der Bundesagentur für Arbeit sind im Dezember 2021 rund 43.000 Menschen durch das Instrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“gefördert worden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/2520) auf eine Kleine Anfrage (20/2071) der Fraktion Die Linke. Die durchschnittlichen Ausgaben je Förderung pro Monat lagen im Jahr 2020 (aktuellste Daten) demnach bei 1.356 Euro.
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In der Antwort heißt es:
Am 1. Januar 2019 traten die im Zehnten Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt („Teilhabechancengesetz“, TCG) – beschlossenen veränderten Lohnkostenzuschüsse nach § 16e des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II; „Eingliederungszuschuss“) sowie die neuen Lohnkostenzuschüsse nach § 16i SGB II („Teilhabe am Arbeitsmarkt“) in Kraft.
Für die Maßnahmen wurden und werden der Bundesregierung zufolge den Jobcentern für den Zeitraum 2019 bis 2022 zusätzliche 4 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt, davon 1 Mrd. Euro im Jahr 2021 und 800 Mio. Euro für 2022.
Unter Berücksichtigung des Passiv-Aktiv-Transfers lagen sie bei 1.764 Euro. Zu dieser Berechnung schreibt die Regierung weiter: „Hierbei ist zu beachten, dass die Dauerermittlung in der Regel auf Basis der beendeten Förderungen stattfindet.
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Weiter teilen die Parlamentsnachrichten mit:
Diese sind, da die Förderung bis zu fünf Jahre laufen kann, für das Instrument 'Teilhabe am Arbeitsmarkt' noch nicht aussagekräftig. Erst wenn ein Mix aus vollständig absolvierten Förderungen und vorzeitig beendeten Förderungen besteht, kann damit verlässlich gerechnet werden.“
Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag
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