Hauptmenü

EU-Schwerbehinderung

Das Online-Nachrichtenmagazin.
Politik, Soziales, Behinderung, Rente
und vieles mehr .... Kritisch, sachlich und offen. Pflege-news Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik, Behinderung, Schwerbehinderung, Nachrichten

Regierung zur Preisentwicklung bei Rohöl und Benzin

Verfasst am .

Bildbeschreibung: Mehrere Öl Tanks.
Foto: © cc0 / EU-Schwerbehinderung

Seit Einführung der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe beim Bundeskartellamt scheint die Entwicklung der Kraftstoffpreise grundsätzlich im Wesentlichen der Entwicklung des Rohölpreises zu folgen.

Zugleich gibt es immer stärker ausgeprägte, sich täglich wiederholende Preiszyklen, deren Tiefpreisphasen von den Verbrauchern soweit beobachtet auch schon vermehrt genutzt wurden, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (20/1585) auf eine Kleine Anfrage (20/1405) der AfD zum Thema „Markttransparenzstelle für Kraftstoffe“. Die jüngst beobachtbare Entkopplung der Preisentwicklung sei vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges gesondert zu betrachten, für eine abschließende Würdigung sei es insoweit noch zu früh.

Die AfD-Abgeordneten wollten wissen, wie die Bundesregierung die Wirksamkeit der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe beurteilt mit Blick auf die Konsumentenpreis-Entwicklung für Benzin- und Diesel-Kraftstoffe sowie der parallelen Entwicklung des Rohölpreises seit Ende 2012 bis heute.

In ihrer Antwort stellt die Regierung fest: Eine gesetzliche Pflicht zur Evaluierung der Markttransparenzstelle bestehe nicht. Allerdings habe das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (jetzt Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, BMWK) empfohlen, dass die Arbeit der Markttransparenzstelle nach weiteren fünf Jahren erneut evaluiert werden sollte.

Aufgrund der mit dem „Osterpaket“ am 6. April 2022 vom Kabinett beschlossenen Änderungen der Regelungen zur Markttransparenzstelle werde das Ministerium jedoch prüfen, ob ein Festhalten am vorgesehenen Zeitplan sinnvoll erscheint oder ob die Evaluation in Abhängigkeit vom Beschluss der Gesetzesänderung und dem erwartbaren Vorliegen neuer Daten und darauf basierender Analysen später erfolgen sollte.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag



Herzlich willkommen!

EU-Schwerbehinderung Nachrichtenmagazin

EU-Schwerbehinderung ist ein Nachrichtenmagazin und finanziert sich mit Werbung.

Werbung unterstützt uns unsere journalistischen Inhalte anzubieten, zu finanzieren und zu verbessern.

Um diesen Artikel lesen zu können, müssen Sie der Werbung zustimmen.

Weiter mit Werbung lesen

Besuchen Sie EU-Schwerbehinderung.de wie gewohnt mit Werbung und üblichem Tracking.(Zustimmung ist jederzeit widerrufbar.)

... Plus Abo abschließen

Nutzen Sie uns ganz ohne Werbetracking und praktisch werbefrei. €0,99/Monat oder im Jahresabo €9,99/Jahr.

Bereits Plus-Abonnent?
Hier anmelden ...

Details zu Werbe- und Analyse-Trackern sowie zum jederzeit möglichen Widerruf finden Sie in unserer Datenschutzerklärung oder im Privacy Center am Ende jeder Seite.

Impressum - Datenschutz - Nutzungsbedingungen

Werbeblocker aktiv !

EU-Schwerbehinderung ist ein Nachrichtenmagazin und finanziert sich mit Werbung.

Um diesen Inhalt lesen zu können, schalten sie

bitte den Werbeblocker ab!

Wenn sie die Werbung zulassen, unterstützen sie uns, auch in Zukunft unser Angebot kostenlos anbieten zu können.

Impressum Datenschutz Nutzungsbedingungen

0
+

Gefällt Ihnen der Artikel?

Folgen Sie uns. Vielen Dank