Thüringens Verfassungsschutzpräsident rät von Montagsdemonstrationen ab
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Der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Thüringen, Stephan Kramer, hat der Linken von Montagsdemonstrationen gegen steigende Energiepreise abgeraten. „Man sollte die Montagsdemonstrationen nicht zweckentfremden“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND/Freitag). „Der Protest gegen steigende Energiepreise ist absolut legitim.
Kramer betonte zugleich, dass es derzeit eine Eskalationsgefahr nicht nur auf der politischen Rechten, sondern auch auf der Linken gebe, nämlich in der Klimaschutzbewegung – wenngleich diese im Kern nachvollziehbare Forderungen stelle.
Der Ostbeauftragte der Linksfraktion im Bundestag, Sören Pellmann, hatte Montagsdemonstrationen angekündigt. Daraufhin hatte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow eine Abstandsregel gegen Rechtsradikale gefordert. Während der Friedlichen Revolution in der DDR gab es Montagsdemonstrationen gegen das SED-Regime. In den letzten Jahren wurde die Symbolik von rechten Gruppen mit dem Slogan „Wir sind das Volk“ gekapert.
Autor: © RND / Redaktion