Scholz stellt sich nach einem Jahr Kanzler gutes Zeugnis aus
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Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zieht nach einem Jahr Kanzlerschaft eine positive Bilanz über die Regierung und hat sich ein gutes Zeugnis ausgestellt. In seiner heutigen Veröffentlichten Videobotschaft gab es keine Kritik, stattdessen lobte Scholz sich. So habe er trotzt des Ukraine-Kriegs „die Aufgaben, die sich für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stellen“ nicht vernachlässigt.
So haben wir Entlastungspakete von zusammen fast 100 Milliarden Euro beschlossen, sagte Scholz. „Und wir haben 200 Milliarden Euro mobilisiert, um in diesem, dem nächsten und dem übernächsten Jahr dafür Sorge zu tragen, dass Strompreise, Gaspreise und Fernwärmepreise nicht durch die Decke gehen.“
Als weiteren wichtigen Punkt nannte er die Anhebung des Mindestlohns. „Die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro, Erleichterungen bei den Sozialversicherungsbeiträgen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die wenig verdienen, ein höheres Kindergeld, einen höheren Kinderzuschlag, das neue Wohngeld. Alles nur Beispiele.“ Wie zum Beispiel die Rentenerhöhung und die höheren Renten für erwerbsgeminderte Rentnerinnen und Rentner. An dieser Aufgabe, den Zusammenhalt zu stärken, haben wir festgehalten,“ betonte Scholz.
Die Regierung habe zudem Gesetze auf dem Weg gebracht, „die den Ausbau der erneuerbaren Energien, der Windkraft, der Solarenergie, der Stromnetze massiv voranbringen und uns gleichzeitig um die Folgen von Russlands Krieg bei uns gekümmert, indem wir die Energieversorgungssicherheit gewährleistet haben mit neuen Flüssiggasterminals an norddeutschen Küsten, mit vollen Gasspeichern.“
„Damit haben wir die Grundlage gelegt, dass unsere Wirtschaft stabil bleibt und dass die Bürgerinnen und Bürger, dass unser Land gemeinsam durch diese Krise kommen kann. Eine gute Grundlage für all das, was wir uns für die nächste Zeit vorgenommen haben,“ sagte Scholz.
Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung
