Deutschland und Brasilien stärken Partnerschaft
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Heute fand in Berlin ein Regierungsgespräch zwischen Deutschland und Brasilien statt, das gemeinsam von Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Luiz Inacio Lula da Silva geleitet wurde. Anwesend waren auch Kabinettsmitglieder beider Seiten. Unter dem Motto „Brasilien und Deutschland: Starke Partner für Fortschritt und Nachhaltigkeit“ konzentrierten sich die Gespräche auf Themen wie wirtschaftliche Zusammenarbeit, erneuerbare Energien, nachhaltige Entwicklung, Umwelt- und Klimaschutz, Digitalisierung, Wissenschaft, Technologie und Innovation, Landwirtschaft, den Kampf gegen Hunger und Ernährungsunsicherheit, Soziales und die Bekämpfung von Bedrohungen für die Demokratie wie Desinformation und Hassrede.
Darüber hinaus wurden neben bilateralen Fragen eine Vielzahl internationaler Fragen erörtert, darunter das EU-MERCOSUR-Abkommen, der Krieg in der Ukraine, der israelisch-palästinensische Konflikt infolge der Terrorattacken vom 7. Oktober und die Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.
In Ergänzung ihrer bestehenden Strategischen Partnerschaft und in ihrem gemeinsamen Bestreben, eine sozial gerechte und ökologische Transformation zu erreichen, vereinbarten die Regierungen Deutschlands und Brasiliens die Begründung einer „Brasilianisch-Deutschen Partnerschaft für eine sozial gerechte und ökologische Transformation“. Sie tun dies in der Überzeugung, dass die gegenwärtigen globalen Herausforderungen – Ungleichheiten zwischen und innerhalb von Ländern, Hunger, die Klimakrise, Umweltverschmutzung und der Verlust der biologischen Vielfalt – nur gemeinsam bewältigt werden können. Beide Regierungen verständigten sich darauf, ihre Zusammenarbeit sowohl auf bilateraler als auch auf internationaler Ebene zu verstärken und auszubauen. Als enge Partner in der G20 erneuerten beide Seiten ihr Bekenntnis zu einer engen Zusammenarbeit in diesem Forum; in diesem Zusammenhang wird Deutschland insbesondere den brasilianischen G20-Vorsitz 2024 unterstützen
Die Gemeinsame Absichtserklärung zur Begründung der „Brasilianisch-Deutschen Partnerschaft für eine sozial gerechte und ökologische Transformation“ wurde heute von Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Luiz Inácio Lula da Silva unterzeichnet.
Im Rahmen dieser neuen Partnerschaft wurden eine Reihe von Vereinbarungen getroffen, darunter die Zusammenarbeit bei der ökologischen Transformation, Ambitionen und Zusammenarbeit im Umweltbereich, der Deutsch-Brasilianische Agrarpolitische Dialog, Zusagen zur Zusammenarbeit für nachhaltige Entwicklung, Finanzierungsverträge zum Wiederaufforstungsprojekt “Floresta Viva” und zum Mobilitätsprojekt zwischen KfW und BNDES, die Partnerschaft für Globale Entwicklung, die Integrität von Informationen und die Bekämpfung von Desinformation, die Fortführung der wissenschaftlichen Kooperation am Amazon Tall Tower Observatory – ATTO, die Einrichtung eines hochrangigen strategischen Dialogs über Klimaschutz und Klimaambitionen, die Erneuerung der Absichtserklärung zwischen PTB und INMETRO, die Absichtserklärung zwischen INPE und DLR und das Engagement für den Amazonas: Gemeinschaften im Schutzgebietsprogramm für Amazonien (Amazon Region Protected Areas, ARPA).
Zusätzlich zu diesen Vereinbarungen wurden auch weitere Absichtserklärungen getroffen, darunter die Wissenschaftlich-Technologische Zusammenarbeit im Bereich Bioökonomie, ein Addendum zur Gründungsakte der Arbeitsinitiative Agribusiness und Innovation, die Zusammenarbeit in Forschung und Entwicklung im Bereich der Erneuerbaren Energien, die deutsch-brasilianische Zusammenarbeit in Wissenschaft, Technologie und Innovation, die Zusammenarbeit zwischen dem brasilianischen Ministerium für Wissenschaft, Technologie und Innovation und dem Robert Koch-Institut in Bezug auf Hochsicherheitslabore und die internationale Zusammenarbeit zwischen der Fundação Oswaldo Cruz und dem Robert Koch-Institut.