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Aus für Tarifvertrag in der Altenpflege – Nadya Klarmann: "Schluss mit Dumpinglöhnen!"

Bildbeschreibung: Eine Frau mit einer Mundmaske.
Foto: © Engin Akyurt

Am Donnerstag hat die arbeitsrechtliche Kommission der Caritas einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für die Altenpflege abgelehnt. Für den Tarifvertrag müssen beide kirchlichen Sozialverbände Caritas und Diakonie zustimmen. Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), der auf Antrag den allgemeinverbindlichen Tarifvertrag auf die gesamte Branche erstrecken wolle, sprach von einer bitteren Nachricht für die Pflegekräfte, wie der Evangelische Pressedienst (epd) mitteilte. (wir berichteten)

Heil sagte am Donnerstag in Berlin wie der epd mitteilte, er könne die Kirchen nicht auf den Weg des Tarifvertrags zwingen, "aber ich bin enttäuscht, dass man diese historische Chance nicht genutzt hat." Dabei fordert er die Finanzierung aus der Pflegeversicherung von Tarifbindung abhängig zu machen und von der Diakonie, zumindest ein positives Signal zu setzen für einen neuen Anlauf. Die Verhandlungen würden dann von vorn beginnen, so Heil. Mit einem Scheitern wolle er sich nicht abfinden.

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Die Pflegekammer Niedersachsen kritisiert, das scheitern des Tarifvertrags in der Altenpflege:

Damit steht der Tarifvertrag, der im September 2020 zwischen Ver.di und dem Bundesverband Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) ausgehandelt worden war, vor dem Aus. Der Tarifvertrag hatte einen gestaffelten Mindeststundenlohn von 16,10 Euro ab August 2021 und von 18,75 Euro ab Juni 2023 für examinierte Pflegekräfte in der Altenpflege vorgesehen.

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Statement von Nadya Klarmann, Präsidentin der Pflegekammer Niedersachsen:

„Das Scheitern des Tarifvertrags in der Altenpflege ist ein herber Rückschlag für viele Pflegekräfte, die mehr verdienen als geringe Löhne. Es muss Schluss sein mit den Dumpinglöhnen in der Altenpflege. Die Corona-Pandemie hat vor Augen geführt, wie wichtig die Arbeit der Pflegekräfte für die Gesundheitsversorgung ist. Jetzt müssen die Weichen für attraktivere Berufsbedingungen gestellt werden.

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Der ausgehandelte Mindestlohn von rund 16 Euro pro Stunde für examinierte Altenpflegekräfte markiert zwar eine Untergrenze, ist aber nicht angemessen für die mental und körperlich herausfordernde Arbeit von Pflegefachkräften. Daher fordern wir ein Einstiegsgehalt von mindestens 24 Euro pro Stunde für Pflegefachpersonen bei voller Refinanzierung durch die Pflegeversicherung. Denn Pflege geht uns alle an.“

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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