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Tragen von Mund-Nasen-Schutz bei der Deutschen Bahn

Bildbeschreibung: ICE - Zug in einem Bahnhof und an der Front trägt der Zug einen Mundschutz
Foto: kk | © 2020 EU-Schwerbehinderung

Die Mund- und Nasenbedeckung ist in Deutschland mittlerweile im Personennahverkehr Pflicht. Diese Pflicht gilt auch in den Zügen der Deutschen Bahn. Trotzdem scheint es dabei immer wieder zu Konfliktsituationen zu kommen. Dazu stellt die Bundesregierung klar: "Die Bundesländer haben sich auf die Einführung einer Maskenpflicht auch im Fernverkehr geeinigt - dies gilt damit selbstverständlich für den Fernverkehr der Deutschen Bahn - und haben dies in ihren jeweiligen Verordnungen angeordnet. Die Deutsche Bahn informiert in den Zügen und auf allen ihren Kanälen sehr ausführlich über die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Die Mehrheit der Fahrgäste hält sich tatsächlich daran. Für die Durchsetzung der oben genannten Rechtsverordnungen, die die Länder erlassen haben, sind die jeweiligen Behörden in den Ländern zuständig. Das heißt, die jeweiligen Bahnbegleiter und -begleiterinnen werden die Menschen darauf aufmerksam machen. Wenn es im Rahmen dessen zu Konfliktsituationen kommt, dann wird wie in diesen Fällen üblich die Bundespolizei hinzugezogen."

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Konkret wurde dieses Vorgehen als Antwort auf diese Frage noch einmal verdeutlicht: Wenn ein Zugbegleiter jemanden, der keinen Mund-Nasen-Schutz trägt, darauf aufmerksam macht und ihn auffordert, im Notfall den Zug zu verlassen oder ein Bußgeld zu bezahlen, das aber nicht durchsetzen kann, wen ruft dieser Zugbegleiter dann an?

Die Antwort der Bundesregierung konkretisiert diese Situation: "Bei dem Beispiel, das Sie gerade geschildert haben, geht es ja bei dem Verweis aus dem Zug letztlich um die Durchsetzung von Hausrecht. Die Deutsche Bahn schließt einen Reisenden von der Mitreise aus und kann das ohne polizeiliche Vollzugshilfe nicht durchsetzen. Für diese Sachverhalte ist die Bundespolizei der richtige Ansprechpartner. Die Bundespolizei setzt aber nicht das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes durch. Das ist eine Vorschrift, die auf Landesgesetzen basiert; das setzt sie nicht durch. Wenn es zu Rechtsverstößen in diesem Zusammenhang kommen sollte, kann dies zur Anzeige gebracht werden, aber dann wird diese Anzeige auch unverzüglich an die zuständige Landesbehörde abgegeben. Das ist aber etwas, was im Zusammenspiel zwischen Bundes- und Landesbehörden üblich ist; das ist kein besonderer Fall."

Es ist also die Bundespolizei, die hier konkret die Anzeige zwar in den Zügen der Deutschen Bahn aufnimmt, aber die weitere Bearbeitung erfolgt bei der jeweiligen Landespolizei. Es gibt sicherlich auch Fahrgäste, die aus medizinischen Gründen keine Mund- und Nasenbedeckung tragen können. Hier hilft es sicherlich, vorher mit dem Zugbegleiter*In zu reden um Konfrontationen zu vermeiden.

Autor: kk / © EU-Schwerbehinderung



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