EU-Schwerbehinderung

Das Online-Nachrichtenmagazin.
Politik, Soziales, Behinderung, Rente
und vieles mehr .... Kritisch, sachlich und offen. Pflege-news Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik, Behinderung, Schwerbehinderung, Nachrichten

Bundesregierung will über Gesetz für mehr Barrierefreiheit beraten

Bildbeschreibung: Ein Laptop Tastatur mit einer  weißen Taste auf dem ein blauer Rollstuhl abgebildet ist.
Foto: © kk I EU-Schwerbehinderung

Für Menschen mit Behinderungen und Einschränkungen, sowie ältere Menschen soll der Zugang etwa zu Online-Angeboten, digitalen Produkten und Dienstleistungen verbessert werden. Dabei ist das Ziel mit dem Barrierefreiheitsgesetz die Hindernisse bei den Produkten und Dienstleistungen abzubauen. Der Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) "Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen" dient zur Umsetzung einer EU-Richtlinie.

Zudem soll das Gesetz die Grundlage für bessere Barrierefreiheit bei Verkehrsunternehmen, Personenbeförderungsdienste im Luft-, Bus-, Schienen- und Schiffsverkehr, Dienstleister, Smartphones, Online-Dienste etwa Webseiten, E-Book-Lesegeräte, beim Kauf von Bus-, Bahn- oder Veranstaltungstickets die barrierefrei bilden. Das Gesetz soll auch für Bankautomat gelten und bei Online-Kartendienste für Navigationszwecke, zum Einsatz kommen.

Um diesen Inhalt anzusehen,
akzeptieren Sie bitte alle Cookies

Erreichen will man das Ziel durch verständliche Sprache und angemessener Schriftgrößen. Zudem soll auch die Möglichkeit geschaffen werden, wenn möglich die Textinhalte laut vorlesen zu lassen. Laut dem Gesetz gilt ein Produkt oder eine Dienstleistung als barrierefrei, wenn Menschen mit Behinderungen es oder sie „in größtmöglichem Umfang nutzen können“.

Mit dem Gesetz wird eine entsprechende EU-Richtlinie umgesetzt, die gleiche Anforderungen an Produkte und Dienstleistungen zur Barrierefreiheit innerhalb der EU sicherstellen soll.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) redet von mehr als zehn Millionen Menschen mit Behinderung in Deutschland. Dabei verweist das BMAS auch darauf hin, dass von dem Gesetzt auch jene profitieren würden, die etwa einen gebrochenen Arm oder die aufgrund einer abheilenden Ohreninfektion vorübergehend eingeschränkt seien.

Werbung

Kerstin Griese, die Parlamentarische Staatssekretärin (SPD) sagte, wie das Ärzteblatt berichtete, dass der Bedarf an barrierefreien Produkten und Dienstleistungen sehr groß sei und werde nicht zuletzt aufgrund einer immer älter werdenden Bevölkerung noch weiter steigen. Das Gesetz solle noch in dieser Legislaturperiode beschlossen werden.

"Der Bedarf an barrierefreien Produkten und Dienstleistungen ist groß und wird voraussichtlich nicht zuletzt aufgrund einer älter werdenden Bevölkerung noch weiter steigen. Ein Umfeld mit besser zugänglichen Produkten und Dienstleistungen ermöglicht eine inklusive Gesellschaft und erleichtert Menschen mit Behinderungen ein unabhängiges Leben. Die Wirtschaftsakteure in der Europäischen Union haben uneinheitliche und teilweise widersprüchliche nationale Barrierefreiheitsanforderungen zu beachten, so dass sie das Potenzial des Binnenmarkts nicht ausschöpfen können. Es erscheint daher angezeigt, eine Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Barrierefreiheitsanforderungen für bestimmte Produkte und Dienstleistungen herbeizuführen. Ziel ist es, die Verfügbarkeit barrierefreier Produkte und Dienstleistungen auf dem Binnenmarkt zu erhöhen. Zu diesem Zweck wurde die Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (ABl. L 151 vom 7.6.2019, S. 70; nachfolgend: Richtlinie) erlassen", heißt es im Gesetzentwurf.

Newsletter

Post von der Redaktion

Kostenlos per E-Mail in Ihrem Posteingang

Newsletter bestellen

"Die Richtlinie (EU) 2019/882 wird, soweit eine Umsetzung nicht bereits in anderen Gesetzen erfolgt ist, im Barrierefreiheitsgesetz umgesetzt. Soweit der Zugang zu audiovisuellen Diensten von der Richtlinie erfasst ist, erfolgt eine Umsetzung im Medienstaatsvertrag. Die Regelung der Barrierefreiheitsanforderungen an die Beantwortung von Notrufen erfolgt bereits im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/1972 durch die Änderung des Telekommunikationsgesetzes. Mit Artikel 2 wird eine Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes vorgenommen. Die Vorgabe, dass sowohl bei den obersten Landesbehörden für Arbeitsschutz als auch bei den Arbeitsschutzbehörden Ausschüsse für Jugendarbeitsschutz zu bilden sind, wird in das Ermessen der Länder gestellt. Sie können damit bei Bedarf eingerichtet werden,“ heißt es Lösungsvorschlag im Gesetzentwurf.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



Werbung

Coronavirus

Aktuelles

weitere Nachrichten

Kurznachrichten

Kommentare (0)

Rated 0 out of 5 based on 0 voters
Bisher wurden hier noch keine Kommentare veröffentlicht

Einen Kommentar verfassen

  1. Posting comment as a guest. Sign up or login to your account.
Rate this post:
Anhänge (0 / 3)
Deinen Standort teilen



0
+

Gefällt Ihnen der Artikel?

Liken Sie uns. Vielen Dank