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Bundesregierung äußert sich zu Integrationskurse für Menschen mit Behinderungen

Bildbeschreibung: Ein Mann und eine Frau die sich über Gebärdensprache unterhalten.
Foto: © cottonbro

Für Gehörlose hat die Zahl der begonnenen Integrationskurse im letzten Jahr laut Bundesregierung bei zwölf gelegen. Dabei geht aus der Antwort der Bundesregierung Drucksache: 19/27553 auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 19/27041 hervor, das sich die Zahl der begonnenen Integrationskurse für Blinde im Jahr 2020 auf neun belief.

In der Drucksache 19/27553 heißt es:

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Die Integrationskurse, bestehend aus einem Sprach- und einem Orientierungskurs, sind ein zentrales Element deutscher Integrationspolitik. Der Zugang zu den Kursen gestaltet sich jedoch für viele Menschen als schwierig, das betrifft auch die Gruppe der Geflüchteten mit Behinderungen. Schätzungsweise 15 Prozent der Schutzsuchenden leben mit Behinderungen (Deutsches Institut für Menschenrecht 2018 – Geflüchtete Menschen mit Behinderungen). Da besonders schutzbedürftige Personen weder auf Bundes noch auf Landesebene systematisch erfasst werden, liegen keine genauen Zahlen vor, obwohl dies die Richtlinie 2013/32/EU zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzes (EU-Verfahrensrichtlinie) vorsieht. Geflüchtete mit Behinderungen stoßen neben sprachlichen und kulturellen Hürden auf zusätzliche behinderungsbedingte Barrieren.

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Für Menschen mit bestimmten Sinnesbeeinträchtigungen (Hör- oder Sehbeeinträchtigungen) gibt es gemäß § 13 Absatz 1 der Integrationskursverordnung spezielle Kurse, teilweise warten Berechtigte jedoch monatelang auf ein Kursangebot in ihrer Region. Das stellte auch die Integrationsministerkonferenz (IntMK) 2020 fest und forderte, die Vorgaben an die Träger zur Durchführung dieser Kurse zu erleichtern (s. Umlaufbeschluss 10/2020 der 15. Integrationsministerkonferenz – Deutschkurse für Menschen mit Behinderungen). Die IntMK stellte darüber hinaus fest, dass es im Bereich der Berufssprachkurse nach § 45a des Aufenthaltsgesetzes keine Angebote für Menschen mit Behinderungen gibt. Eine große Zugangshürde ist, dass entsprechende Kurse nicht in allen Bundesländern angeboten werden, wie eine Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der fragestellenden Fraktion auf Bundestagsdrucksache 18/13348 zeigte. Für Geflüchtete mit kognitiven Beeinträchtigungen gibt es bisher keine Kursangebote oder Konzepte, wie der Spracherwerb gewährleistet werden kann (s. Beschluss IntKM 2020 und Handicap International 2019-Dokumentation des dritten Treffens des bundesweiten Netzwerkes Flucht, Migration und Behinderung). Aus Sicht der fragestellenden Fraktion sind auch dieser Personengruppe Teilhabechancen über entsprechende Sprachförderangebote zu gewähren.

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Die Bundesregierung teilt in der Drucksache 19/27553 mit:

Die Bundesregierung unterstützt die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an Sprachfördermaßnahmen des Bundes im Rahmen des Gesamtprogramms Sprache. Aufgrund individueller und sehr spezifischer Bedürfnisse erfolgt die Förderung einzelfallbezogen auf der Grundlage des § 14 Absatz 1 der Abrechnungsrichtlinie (AbrRL). Die Gewährung von besonderen Aufwendungen erfolgt daher speziell auf die Bedürfnisse angepasst und immer mit der Zielvorgabe, eine gleichberechtigte Teilhabe am Integrationskurs zu fördern.

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung




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