EU-Schwerbehinderung

Das Online-Nachrichtenportal.
Politik, Soziales, Behinderung, Rente 
und vieles mehr .... Kritisch, sachlich und offen. Pflege-news Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik

Was ändert sich ab 1 Dezember 2019

Bildbeschreibung: Ein ICE Zug von der Deutschen Bahn.
Foto: Archivbild | © EU-Schwerbehinderung

Ab dem 1 Dezember ändern sich wieder einige Gesetze.

Die Deutsche Bahn führt den Winterfahrplan ein

Am 15 Dezember führt die Deutsche Bahn wie jedes Jahr den Winterfahrplan ein. Erstmals steigen seit Jahren nicht die Preise an. Im Zuge des Klimapakets der Bundesregierung steigen, so erstmals nicht die Ticketpreise. Der Winterfahrplan bedeutet mehr Züge als sonst auf den Bahnstrecken. So sind auf den Linien Berlin-Braunschweig-Frankfurt/Main und Berlin-Erfurt-München die Züge im Stundentakt unterwegs. 

Autofahrer müssen mehr Maut gebühren in Österreich zahlen

Autofahrer, die ab dem 1 Dezember nach Österreich fahren müssen, mehr Maut Gebühren bezahlen. In Zukunft kostet die Jahresvignette 91,90 Euro statt wie bisher 89,30 Euro. Für das Zwei-Monats-Ticket müssen dann 27,40 Euro statt 26,80 Euro gezahlt werden und das Zehn-Tages-Ticket kostet dann 9,40 Euro statt 9,20 Euro.

Neue Hartz-IV-Regelsätze ab Ende Dezember

Ab nächstes Jahr werden die Regelsätze für Hartz-IV erhöht, dazu haben alle die Hartz-IV beziehen vom Jobcenter einen neuen Bescheid erhalten. Ab Ende Dezember bekommen die meisten Hartz-IV- Bezieher ihr Geld für Januar 2020. Dabei werden die Leistungen im Durschnitt um die 5 bis 8 Euro pro Monat angehoben.

Pflanzen benötigen einen Pflanzenpass

Mehr Pflanzen brauchen ab Dezember einen Pflanzenpass. Dieser kennzeichnet ob die Pflanze frei von Schädlingen ist und die pflanzengesundheitlichen Anforderungen erfüllt. Durch die neue EU-Pflanzengesundheitsverordnung soll verhindert werden, dass Schädlinge ins Land kommen. Außerdem müssen ab dem 14 Dezember Händler und Erzeugerbetriebe sich darum kümmern, dass alle zum Anpflanzen (Topf-) Pflanzen und Samen einen EU-Pflanzenpass haben.

Besser Absicherung für Paketboten

Bereits seit November gilt für Paketboten und Kuriere das neue Paketboten-Schutz-Gesetz. In Zukunft sollen Generalunternehmen, sowie große Paketdienstleister Sozialabgaben für unpünktliche Subunternehmer nachzahlen. Jedoch können sich Generalunternehmen von der Haftung befreien und von Nachunternehmern Unbedenklichkeitsbescheinigungen fordern.

Es soll strengere Regeln für Lebensmittelkontrollen geben

Ab dem 14 Dezember sollen in der Europäischen Union die Lebensmittelkontrollen deutlich strenger werden. Dadurch soll ein umfassendes und einheitliches Kontrollsystem geschaffen werden für die gesamte Lebensmittelversorgungskette. So sollen unangekündigte und risikoorientierte Kontrollen durchgeführt werden, dabei soll neben der Lebensmittelsicherheit auch in Zukunft sich auf betrügerische Praktiken konzentriert werden. Es sollen auch die jenigen die auf Missstände hindeuten, besser geschützt werden vor Diskriminierung.

Silvester Böller-Verbote in vielen Städten

Am 31 Dezember gilt in vielen Städten Einschränkungen beim privaten Zünden von Feuerwerkskörpern. In vielen Innenstädten ist das Böllern verboten.

Augsburg, Bamberg, Berlin, Braunschweig, Dortmund, Düsseldorf, Lüneburg, München, Nürnberg, Passau, Stuttgart, Timmendorfer Strand, Wiesbaden, Würzburg, Freising, Fürth, Göttingen, Hannover, Ingolstadt, Karlsruhe, Köln, Landshut

Youtube droht mit Konto-Löschung für Fans

Youtube ändert zum 10 Dezember seine Nutzungsbedingungen. So kann Youtube Nutzer-Kontos einfach löschen. Es heißt in den Nutzerbedingungen von Youtube: “Youtube kann gegebenenfalls Ihren Zugriff oder den Zugriff Ihres Google-Kontos auf den gesamten oder einen Teil des Dienstes kündigen, wenn Youtube berechtigterweise davon ausgeht, dass die Bereitstellung des Dienstes an Sie nicht mehr wirtschaftlich ist". Bisher ist noch nicht deutlich welche Konten gelöscht werden sollen und was das für die User zu bedeuten hat. 

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



Kurznachrichten

Aktuelle Nachrichten

weitere Nachrichten

Kommentare (0)

Rated 0 out of 5 based on 0 voters
Bisher wurden hier noch keine Kommentare veröffentlicht

Einen Kommentar verfassen

  1. Posting comment as a guest. Sign up or login to your account.
Rate this post:
Anhänge (0 / 3)
Deinen Standort teilen



0
+

Gefällt Ihnen der Artikel?

Liken Sie uns. Vielen Dank