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Meseberg: Olaf Scholz zur Grundrente

Auf der Pressekonferenz im Schloss Meseberg äußerte sich Olaf Scholz zur Grundrente. Auf die Frage eines Reporter: "Herr Scholz, sind Sie nach all den Erfolgen bei der Grundrente, Betriebsrente, Arbeitslosenversicherung, die Sie jetzt vorweisen können, optimistisch gestimmt, dass das auch von der SPD-Basis am Ende honoriert wird und Ihre Chancen steigert, bei dem Votum der SPD-Mitglieder am Ende als Sieger dazustehen?" äußerte sich Olaf Scholz (SPD) wie folgt:

"Sie haben Recht. Wir haben viel durchgesetzt - darüber gibt es eigentlich kaum noch Zweifel in den letzten zwei Jahren - und viel dazu beigetragen, dass unser Land einen besser funktionierenden Sozialstaat hat. Wir haben gerade dafür gesorgt, dass diejenigen, die es besonders schwer haben, eine bessere Situation bekommen. Wir haben den Paketbooten in diesem Land gerade jetzt vor dem Weihnachtsgeschäft eine bessere rechtliche Basis verschafft, damit sie nicht so ausgebeutet werden können, wie wir das über viele Jahre in Deutschland gesehen haben.

Natürlich gehört auch dazu - auch da haben Sie Recht -, dass jetzt die Grundrente als Entscheidung gekommen ist. Das ist eine Lösung, von der jeder Sozialdemokrat und jede Sozialdemokratin sagen kann: Das ist sehr gut für unser Land. Da haben wir wirklich etwas erreicht, damit es in Deutschland besser läuft. - Diese Freude wird sich auch irgendwie bei den Entscheidungen niederschlagen, die in der SPD jetzt zu treffen sind. Insofern freue ich mich natürlich darüber."

Autor: Redaktion / © EU-Schwerbehinderung



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