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Ärzte und Zahnärzte digital vernetzt

Bildbeschreibung: Eine Ärztin die ein Smartphone in den Händen hält.
Foto: © National Cancer Institute

Bundesweit sind zwischen 80 und 90 Prozent der niedergelassenen Ärzte und Zahnärzte an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen. In einzelnen Bundesländern und bei Zahnärzten liegt die Anschlussrate bei mehr als 90 Prozent, wie es in der Antwort Drucksache: 19/18208 der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage Drucksache: 19/17505 der FDP-Fraktion heißt.

Angeschlossen seien auch Praxen ohne direkten Patientenkontakt, etwa Labore, die sich erst bis zum 30. Juni 2020 an die TI anschließen müssten. Der Anschluss der Apotheken und Krankenhäuser sei schwerpunktmäßig im zweiten Halbjahr 2020 vorgesehen.

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So heißt es in der Antwort 19/18208 der Bundesregierung :

Mitglieder des Chaos Computer Clubs haben Schwachstellen in den Ausgabeprozessen für Heilberufsausweis, Praxisausweis und elektronischer Gesundheitskarte bei den Kartenherausgebern identifiziert. Zu keinem Zeitpunkt waren dabei medizinische Daten gefährdet. Die Gesellschaft für Telematik und die zuständigen Aufsichtsbehörden haben schnell und entschlossen reagiert und die Ausgabe der Arzt- und Praxisausweise temporär gestoppt.

Die Ausgabeprozesse konnten in der Zwischenzeit wieder aufgenommen werden. Die Bundesregierung hat keine Anhaltspunkte, dass die Sicherheit der Konnektoren oder Kartenlesegeräte gefährdet sein könnte. Datenschutz und Datensicherheit haben für die Bundesregierung beim Aufbau der Telematikinfrastruktur oberste Priorität. Deshalb sind Schwachstellen, wie sie der Chaos Computer Club aufgedeckt hat, nicht akzeptabel.

Bei Punkt 4. Welche Sicherheitsvorkehrungen wurden ergriffen, seitdem bekannt ist (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller), dass Institutions- und Heilberufsausweise auch von unberechtigten Personen bestellt werden konnten? a) Wie wird sichergestellt, dass die bereits ausgegebenen Ausweise auch ausschließlich von berechtigten Personen genutzt werden?

Bei Ausweisen, bei denen die Ausgabe auf eine potentiell unsichere Art und Weise erfolgte, wurden die Angaben plausibilisiert und im Zweifelsfall die Zustellung beim Empfänger verifiziert.

b) Welche Anzahl der Institutionsausweise wurden jeweils mit den unsicheren Verfahren Bankident und Vorab-Kammerident ausgegeben, welche jeweils mit den sicheren Verfahren Postident und Kammerident?

Es wurden keine Institutionsausweise auf Basis von Bankident oder VorabKammerident ausgegeben.

c) Welche Anzahl der Heilberufsausweise wurde jeweils mit den unsicheren Verfahren Bankident und Vorab-Kammerident ausgegeben, welche jeweils mit den sicheren Verfahren Postident und Kammerident?

Die genannten Verfahren waren nicht prinzipiell unsicher, sondern lediglich unter bestimmten Bedingungen angreifbar. Nach aktuellem Wissenstand wurden nahezu alle Heilberufsausweise mit Zugriffsmöglichkeit auf die elektronische Gesundheitskarte (insgesamt weniger als 1000) mittels des PostIdentVerfahrens ausgegeben. Bei Vorgängerkarten des aktuellen Heilberufsausweises, ohne Zugriffsmöglichkeit auf die elektronische Gesundheitskarte und die Telematikinfrastruktur, wurde vornehmlich das Bankident-Verfahren verwendet.

d) Plant die Bundesregierung, möglicherweise kompromittierte Ausweise neu auszugeben, wenn ja, wann, und in welchem Umfang?

Es wurden nur die aus den Medien bekannten und zu Demonstrationszwecken durchgeführten Fälle einer missbräuchlichen Kartenausgabe identifiziert, bei denen jeweils die Karteninhaberin bzw. der Karteninhaber sein Einverständnis gab.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag



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