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Gesundheitliche Versorgung und Medizinische Behandlungszentren für Menschen mit Behinderung

Bildbeschreibung: Jemand in einem Rollstuhl.
Foto: © Stefano Intintoli

Die Versorgung von Schwerbehinderten wird sich nach Einschätzung der Bundesregierung weiter verbessern. Die Zahl der Medizinischen Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung und schweren Mehrfachbehinderungen (MZEB) sei in den vergangenen Jahren stetig gestiegen, heißt es in der Antwort Drucksache: 19/19276 der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage Drucksache: 19/17896 der FDP-Fraktion.

In der Drucksache 19/19276 heißt es:

Menschen mit geistiger Behinderung und mit Mehrfachbehinderungen benötigen im Falle von medizinischer Behandlung eine besondere Fürsorge und Betreuung. Mit der Regelung in § 119 c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) sollen für den ambulanten Bereich eine umfassende Gesundheitsversorgung für Menschen mit geistiger Behinderung oder mit Mehrfachbehinderungen zur Verfügung stehen. An die Abgeordneten der Fraktion der Fragesteller werden vielfach Schilderungen von Betroffenen und Angehörigen herangetragen, wonach die Versorgungslage nicht ausreichend sei. Auch die Situation in den Sozialpädiatrischen Zentren gemäß § 119 SGB V für Kinder und Jugendliche mit chronischen Krankheiten, mit Behinderungen und unterschiedlichsten Entwicklungsstörungen bieten nach persönlichen Gesprächen der Abgeordneten der Fraktion der Fragesteller mit betroffenen Familien keine angemessene Versorgung und lange Wartezeiten.

Wie bereits in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fragesteller vom 23. Juli 2018 (Bundestagsdrucksachen 19/3551) dargelegt, ist eine gute gesundheitliche Versorgung von Menschen mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung. Mit der Schaffung der leistungsrechtlichen und leistungserbringungsrechtlichen Vorschriften der §§ 43b und 119c Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) wurde die Grundlage für die Errichtung und den Betrieb von Medizinischen Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung und schweren Mehrfachbehinderungen (MZEB) und für die Inanspruchnahme der dort erbrachten Leistungen durch die Versicherten gelegt. Nun obliegt es den Akteuren auf regionaler (Landes-)Ebene, von diesen Möglichkeiten Gebrauch zu machen und die hierfür nötigen Entscheidungen zu treffen. Gleiches gilt für die Versorgung von Kindern und Jugendlichen in sozialpädiatrischen Zentren (SPZ). Grundlage dieser Versorgungsform (und Vorbild für die MZEBRegelungen) sind die schon seit langer Zeit geltenden §§ 43a, 119 SGB V. Die Zahl der MZEB ist in den letzten Jahren stetig gestiegen ist. Die Bundesregierung ist zuversichtlich, dass dieser Prozess sich weiter fortsetzen wird, so dass die Versicherten zukünftig auch flächendeckend von der auf die besonderen Belange von Menschen mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen zugeschnittenen multiprofessionellen Behandlung profitieren können.

Die Bundesregierung sei zuversichtlich, dass sich dieser Prozess fortsetzen werde, sodass die Betroffenen von der auf sie zugeschnittenen multiprofessionellen Behandlung profitieren könnten.

Nach Information des AOK-Bundesverbandes gibt es in Deutschland insgesamt 163 Sozialpädiatrische Zentren (SPZ) zur Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Entwicklungsstörungen, Behinderungen oder Verhaltensauffälligkeiten. Davon hat eine Einrichtung (in Mainz, Rheinland-Pfalz) im Rahmen derselben Ermächtigung zwei Standorte. Über die 163 SPZ hinaus ist in Hamburg ein weiteres SPZ ermächtigt, das voraussichtlich zukünftig auch aktiv in der Versorgung tätig sein wird.

Jens Beeck, Teilhabepolitischer Sprecher der FDP hat EU-Schwerbehinderung zur der Anfrage an die Bundesregierung mitgeteilt:

Medizinische Behandlungszentren (MZEB) und Sozialpädiatrische Zentren (SPZ) nehmen eine ganz entscheidende Rolle dabei ein, Menschen mit Behinderungen einen verbesserten Zugang zu gesundheitlicher Versorgung und damit gesellschaftlicher Teilhabe zu ermöglichen. Aus diesem Grund gilt es, diese Einrichtungen weiter zu stärken. Die Bundesregierung zeigt sich in ihrer Antwort auf meine Kleine Anfrage zwar optimistisch, dass die Anzahl der MZEB in Zukunft weiter steigen wird. Doch zeigen beispielsweise die Zahlen aus Schleswig-Holstein und dem Saarland, in denen es bisher noch kein einziges derartiges Angebot gibt (vgl. Antwort zu Frage 1), dass erheblicher Nachholbedarf besteht.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag



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