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Heil: Mindestlohn soll zum 1. Oktober auf zwölf Euro steigen

Bildbeschreibung: Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.
Foto: © kk / EU-Schwerbehinderung

Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will zum 1.Oktober den gesetzlichen Mindestlohns in einem Schritt auf zwölf Euro anheben. Dieses geht aus dem entsprechenden Gesetzentwurf hervor, über den die „Passauer Neue Presse“ berichtet (Samstagsausgabe).

So liegt zurzeit der Mindestlohn bei 9,82 Euro. Dabei soll er zum 1. Juli auf 10,45 Euro steigen. Die Anhebung auf zwölf Euro entspricht eine Steigerung um 15 Prozent

So gehe es um mehr Leistungsgerechtigkeit und Respekt in der Gesellschaft gegenüber Menschen, die hart arbeiteten und in dieser Pandemie auch viel Applaus gekriegt hätten, begründete Heil das Vorhaben. „Diese Menschen haben mehr verdient als warme Worte.“ Er setzt damit ein zentrales Vorhaben um, mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Partei in den letzten Wahlkampf gezogen waren.

So bedeutet die Erhöhung nach Heils Worten für Millionen von Menschen eine „spürbare Gehaltserhöhung“ – darunter besonders viele Frauen und zahlreiche Menschen in Ostdeutschland, die wenig verdienen. So rechnet der Minister durchaus mit Querschüssen. „Ich höre manche Drohung und manche Widerstände aus Interessenverbänden. Darunter sind viele Argumente, die schon bei Einführung des Mindestlohnes geäußert worden sind und sich als nicht stichhaltig erwiesen haben.“

Zudem mache der höhere Mindestlohn auch ökonomisch Sinn, da die Kaufkraft stärke. Die Lohnerhöhung bedeutet für die Beschäftigten eine deutlich Lohnerhöhung von bis zu 22 Prozent, die hier in Deutschland ausgegeben würden. „Es gibt Berechnungen, die von knapp zehn Milliarden Euro mehr Kaufkraft durch die Mindestlohnerhöhung ausgehen.“ Mit der Erhöhung will der Minister den Mindestlohn auch „armutsfester“ machen.

In Zukunft werde die Entscheidung über weitere Erhöhungen dann aber wieder Aufgabe der Mindestlohnkommission sein, versicherte der Minister. Dabei rechnet Heil für die Arbeitgeber für das verbleibende Quartal mit höheren Lohnkosten von rund 1,63 Milliarden Euro. Dies könne bei einer Überwälzung zu „moderaten“ Preiserhöhungen für Güter und Dienste führen.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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