Behindertenpolitik – Wo steht Deutschland wirklich

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Erstellt: 24. März 2023

Bildbeschreibung: Blick auf eine Einstiegshilfe für Rollstuhlfahrer auf einem Bahnhof

Für viele ist es ein trauriger Blick in die Vergangenheit, hatte diese doch am 24. Februar 2009 so große Hoffnungen erweckt. Hoffnungen in eine Bundesregierung die es sich zur Aufgabe macht, Menschen mit Behinderungen das gleiche Recht zuzuschreiben, wie Menschen ohne Behinderungen. Ein verbrieftes Recht, dass allerdings schon im Grundgesetz verankert ist, sich aber real anders anfühlt, denn Gleichberechtigung und Inklusion scheint in Deutschland immer noch an Grenzen zu stoßen.

Eines der großen Würfe der damaligen unionsgeführten Bundesregierung, ist das Bundesteilhabegesetz (BTH), dass aber bei genauer Betrachtung immer noch viele Mängel aufweist.

Auf der Seite des Bundesministerium für Arbeit und Soziales heißt es zwar, „Ziel des BTHG ist es, die Möglichkeiten einer den persönlichen Wünschen entsprechenden Lebensplanung und -gestaltung im Sinne von mehr Teilhabe und mehr Selbstbestimmung zu stärken und die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterzuentwickeln.“ Aber damit ist zwar eine gute Absicht formuliert, doch real gibt es in Deutschland immer noch ausreichende Gesetzesfelder die Inklusion und Teilhabe, aber auch der Anspruch auf selbstbestimmtes Leben, regelrecht aushebeln und somit für Menschen diskriminierend sind.

Noch heute gibt es viele Lücken in der Behindertenpolitik, die genauer zu betrachten sind, die selbst bis heute nicht behoben wurden, und an ein paar exemplarischen Beispielen verdeutlicht werden können.