EU-Schwerbehinderung

Das Online-Nachrichtenmagazin.
Politik, Soziales, Behinderung, Rente
und vieles mehr .... Kritisch, sachlich und offen. Pflege-news Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik, Behinderung, Schwerbehinderung, Nachrichten

Urteil: Gehbehinderter muss für Merkzeichen „aG” nicht total gehunfähig sein

Bildbeschreibung: Jemand der mit einem Rollator läuft.
Foto: © cc0 / EU-Schwerbehinderung

Das Sozialgericht Bremen hat geurteilt das, dass Merkzeichen „aG“ auch zugestanden werden kann, wenn Menschen zwar noch kurze Stücke gehen können, jedoch sich dabei aber an einem Rollstuhl oder Rollator festhalten müssen.

Um diesen Inhalt anzusehen,
akzeptieren Sie bitte alle Cookies

Werbung

In dem Fall ging es um einen Kläger, der seit seiner Geburt an einer spastischen Zerebralparese leidet und wegen seiner spastischen Störung kann er nur 20 Meter laufen und nur dann, wenn er sich dabei ständig an seinen Rollstuhl festhalten kann. Für längere Strecken nutzt er einen Rollstuhl.

Das zuständige Versorgungsamt gestand dem Mann einen GdB von 80 zu, verweigerte ihm jedoch das Kennzeichen „aG“, der Grund sei, weil eine praktische Gehunfähigkeit nicht vorliege.

Jedoch verlangte er wegen seiner verschlechterten Gesundheit einen höheren GdB und das Merkzeichen „aG”. Da dieses ihn berechtigt zur Nutzung von Behindertenparkplätzen und er auch Vorteile hat davon beim öffentlichen Nahverkehr.

Das Sozialgericht Bremen hatte ihm recht gegeben und hatte sich dabei auf eine seit 2018 geltenden gesetzlichen Neuregelung in § 229 Abs. 3 SGB IX berufen. Danach müsse zur Erteilung des Kennzeichens „aG“ neben dem GdB von 80 mindestens eine „erhebliche mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung“ vorliegen.

So sei für das Merkzeichen „aG“ eine „absolute Gehunfähigkeit“ nicht erforderlich. Außerdem werde er mit dem Merkzeichen „aG“ und den damit verbundenen Parkerleichterungen in seiner Ausübung seines Berufes unterstützt.

Az.: (Az.: S 20 SB 297/16)

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



Pflege

Aktuelles

weitere Nachrichten

Kurznachrichten

Kommentare (0)

Rated 0 out of 5 based on 0 voters
Bisher wurden hier noch keine Kommentare veröffentlicht

Einen Kommentar verfassen

  1. Posting comment as a guest. Sign up or login to your account.
Rate this post:
Anhänge (0 / 3)
Deinen Standort teilen



0
+

Gefällt Ihnen der Artikel?

Folgen Sie uns. Vielen Dank