EU-Schwerbehinderung

Das Online-Nachrichtenmagazin.
Politik, Soziales, Behinderung, Rente
und vieles mehr .... Kritisch, sachlich und offen. Pflege-news Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik, Behinderung, Schwerbehinderung, Nachrichten

Urteil: Anspruch auf Merkzeichen "G" auch bei Grad der Behinderung unter 50

Bildbeschreibung: Jemand mit einem Gehstock.
Foto: © Marcel Gnauk

Das Landessozialgericht Berlin hat entschieden, dass das Merkzeichen G auch erteilt werden kann, wenn Funktionsstörungen unter den Gliedmaßen und/oder der Lendenwirbelsäule für sich genommen einen GdB von unter 50 haben, wenn dabei die vorliegende Funktionsstörung mit einer Teilversteifung des Kniegelenks in ungünstiger Stellung gleichzusetzen sei.

Um diesen Inhalt anzusehen,
akzeptieren Sie bitte alle Cookies

Werbung

In dem Fall ging es um einen Mann mit einem künstlichen Kniegelenk der einen Schwerbehindertenausweis beantragen wollte. Diesen hat er jedoch nicht erhalten, obwohl er durch anhaltenden Knieprobleme stark eingeschränkt war. Darum hatte er geklagt und zweiter Instanz Erfolg.

So sei es entscheidend, wie man am Straßenverkehr teilnehmen kann, ohne dabei sich und andere zu gefährden. Wenn durch ein künstliches Kniegelenk die Geh- und Stand­si­cherheit erheblich eingeschränkt ist hat man Anspruch auf einen Schwer­be­hin­der­ten­ausweis, sowie auf das „Merkzeichen G“, entschied das Landes­so­zi­al­ge­richt Berlin-Brandenburg.

So kann der Betroffene dann öffentliche Verkehrsmittel unentgeltlich benutzen und auch Parkerleichterungen nutzen.

Der Mann hatte ein künstliches Kniegelenk. Der Arzt hatte bei ihm festgestellt das er trotzt dem künstlichen Kniegelenk an erhebliche Probleme der Knie-Funktionsfähigkeit leidet. So wurden dabei eine Reizkniebildung diagnostiziert, sowie eine Einschränkung der Lungenfunktion. Er hatte daraufhin einen Schwerbehindertenausweis beantragt mit dem Merkzeichen „G“, das für eine erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsunfähigkeit im Straßenverkehr steht. Jedoch wurde dieses abgelehnt.

Urteil: Anspruch auf Schwer­be­hin­der­ten­ausweis und „Merkzeichen G“

In Zweiter Instanz vor Gericht hatte er Erfolg. Die Richter hatten entschieden, dass der Mann erheblich beeinträchtigt sei und ihm das Merkzeichen „G“ als Schwerbehinderten zustehe. Der Grund sei das ein solchen Anspruch habe wer in seiner Bewegungsunfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt sei, und dessen folge eine Einschränkung des Gehvermögens ohne erheb­liche Schwie­rig­keiten oder ohne Gefahr für sich oder andere Wegstrecken im Ortsverkehr nicht zurückzulegen vermöge, die üblicher­weise noch zu Fuß zurückgelegt werden.

So käme es bei der Prüfung nach der Frage, ob diese Voraus­set­zungen erfüllt seien, nicht auf die konkreten örtlichen Verhältnisse des Einzel­falles an. Es sei entscheidend dabei, welche Wegstrecken allgemein – das heißt, alter­sunabhängig von nicht­be­hin­derten Menschen – noch zu Fuß zurückgelegt werden können. Als ortsübliche Wegstrecke in diesem Sinne gelte eine Strecke von etwa zwei Kilometern, die in 30 Minuten zurückgelegt werde (Bundes­so­zi­al­ge­richt; AZ: BSGE 62, 273). Dabei sei den Mann die Stecke nicht ohne erheb­liche Schwie­rig­keiten möglich gewesen, laut dem Gutachter.

So stehe für das Gericht fest: „Das mensch­liche Gehvermögen ist keine statische Messgröße, sondern wird von verschie­denen Faktoren geprägt und variiert.“ Daran gemessen sei dem Kläger die ortsübliche Wegstrecke "infolge einer Einschränkung des Gehvermögens" nicht möglich. So wurde das Gericht von einem Sachverständigen überzeugt. Das nach dessen Gutachten sich auswirkt auf der Minder­be­last­barkeit des linken Kniege­lenks sowie wesent­liche Gang- und Standun­si­cherheit auf die Gehfähigkeit. Somit habe er Anspruch auf einen Schwerbehindertenausweis, sowie das Merkzeichen „G“.

Az.: L 13 SB 73/13

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung



Schwerbehinderung

Aktuelles

weitere Nachrichten

Kurznachrichten

Kommentare (0)

Rated 0 out of 5 based on 0 voters
Bisher wurden hier noch keine Kommentare veröffentlicht

Einen Kommentar verfassen

  1. Posting comment as a guest. Sign up or login to your account.
Rate this post:
Anhänge (0 / 3)
Deinen Standort teilen



0
+

Gefällt Ihnen der Artikel?

Folgen Sie uns. Vielen Dank