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Sachsen: Will die Situation in der Pflege mit ein Maßnahmenpaket verbessern

Bildinhalt: Ein Laptop, daneben liegt ein Zettel mit einer Statistischen Grafik und eine Tasse mit Kaffe steht auf dem Tisch

Um die Situation für die Pfleger und Pflegebedürftigen zu verbessern will Sachsen ein Maßnahmepaket schaffen. Gesundheitsministerin Barbara Klepsch sagte am 13 Mai 2019 in Dresden: „Unser Ziel ist eine bezahlbare Pflege mit hoher Qualität“. 60 Millionen Euro sind hierfür pro Jahr beabsichtigt.

Das Personal und die Angehörigen müssten unterstützt werden und zur Seite gestanden werden, hierbei solle auch sich mehr an die Kosten der Pflege beteiligt werden, so dass die Kosten hier nicht einseitig bei den Versicherten sein. So sei geplant, dass die Anteile an der Pflege, die von dem Bedürftigen selber zu tragen sind, mehr unterstützt wird von Sachsen.

Außerdem soll die Stellung der Pflegekräfte mehr untermauert werden. Beim Führerschein sollen die Auszubildenden und ausgebildeten in der ambulanten Pflege finanzielle Hilfe bekommen. Rechtliche Voraussetzungen sollen geschaffen werden für Gemeinden, so dass diese mehr bessere Parkmöglichkeiten den Pflegediensten anbieten können.

Für Einheitliche Tarifverträge will Sachsen sich beim Bund engagieren. 2017 war die zahl der Pflegebedürftigen in Sachsen bei rund 204 000 und stieg in den letzten Jahren stetig. So waren es 2017 1 121 Pflegedienste bei 68 085 Pflegekräfte und 970 Pflegeheimen.

Im Vergleich zu der Erhebung Ende 2015 waren diese um die 38 000 (22,8 Prozent) mehr, wie am 18 Februar 2019 das Statistische Landesamt in Kamenz mitgeteilt habe. So wurden mehr als 153 700 Pflegebedürftige (30,6 Prozent) zu Hause gepflegt. Davon wurden 93 487 von Verwandten oder anderen Privatpersonen. Durch ambulanten Pflegedienste oder mit Angehörigen wurden 60 247 Pflegebedürftige betreut. Alle 2 Jahre werden die Daten so laut dem Landesamt gesammelt.

Quelle: aerzteblatt.de

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Wie gut sind Deutschlands Pflegeeinrichtungen?

Bildinhalt: Das Wort Quality steht in Schwarz auf einem Papier und darüber hält jemand einen silbernen Kugelschreiber in der Hand

Eine DGQ-Studie befasst sich mit der Qualität in Deutschlands Pflegeeinrichtungen.

Bildbeschreibung: Grafische Darstellung zur Qualität der Pflegeeinrichtungen in Deutschland.

 

  • Weniger als die Hälfte der Deutschen ist zufrieden mit dem Pflege- und Servicepersonal, 71 Prozent sehen den Grund dafür im Personalmangel.
  • Reibungslose Kommunikation zwischen Pflegepersonal und Ärzten ist für die Deutschen ebenso wichtig wie gut geschultes Personal.
  • Qualität steht und fällt mit den Menschen: Mehr als die Hälfte der Deutschen steht Digitalisierung in der Pflege skeptisch gegenüber.

In unserer alternden Gesellschaft werden gute Pflegeangebote und -services immer wichtiger. Mit dem am 9. November 2018 verabschiedeten Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals ist weiterer Schwung in die Thematik gekommen. Ziel der neuen Vorschriften ist es, den Alltag von Pflegekräften und damit die Qualität in der Versorgung und Betreuung von Pflegebedürftigen zu verbessern. Neben einer höheren Personalausstattung sollen dies unter anderem Fördermaßnahmen zur Digitalisierung bewirken. Doch wie bewerten die Deutschen die Situation in der Pflege und was macht Qualität in der Pflege für sie tatsächlich aus? Diesen Fragen ist die Deutsche Gesellschaft für Qualität e. V. (DGQ) in einer bevölkerungsrepräsentativen Umfrage nachgegangen. 

Deutsche sehen Optimierungsbedarf in der Pflege

Gemessen an persönlichen Erfahrungen, gibt weniger als die Hälfte der Befragten (45 Prozent) an, mit der Arbeit des Service- und Pflegepersonals zufrieden zu sein. Die Arbeit des ärztlichen Personals bewerten sie etwas besser (51 Prozent). Insgesamt empfinden knapp zwei Drittel (62 Prozent) der Deutschen die Qualität der Pflegeservices in Deutschland als stark variierend. Eine nachlassende Qualität von Pflegeservices resultiert für 71 Prozent der Studienteilnehmer hauptsächlich aus dem zunehmenden Personalmangel und der hohen Überlastung des Personals. Nur 37 Prozent der Befragten glauben, dass die Versorgungs- und Leistungsqualität von Pflegeservices in Deutschland besser ist als im Ausland.

Die wichtigsten Qualitätskriterien bei der Bewertung von Pflegeservices sind für die Befragten eine gute fachlich-medizinische Betreuung (84 Prozent) sowie fachlich sehr gut geschultes Personal (83 Prozent). Danach folgt für die Deutschen die Kommunikation: Die Mehrheit erwartet innerhalb der Einrichtungen eine reibungslose Abstimmung und Zusammenarbeit zwischen Pflegepersonal und Ärzten (83 Prozent). Gleichzeitig möchten sie als Angehörige oder Betroffene vom Personal verständlich und zeitgerecht informiert werden (82 Prozent).

"Pflege heißt immer Dienstleistung für den Menschen. Die Umfrage zeigt, dass für Verbraucher gute Pflege mit dem Personal steht und fällt. Hier gilt es, für alle beteiligten Interessensgruppen aus Gesellschaft und Politik anzusetzen und kontinuierlich folgende Frage zu beantworten: Durch welche Maßnahmen und in welchen Bereichen muss das Pflegepersonal entlastet oder gestärkt werden, um eine hohe Pflegequalität zu gewährleisten? Auch ein Blick über die Grenzen kann neue Impulse geben. Die Niederlande zeigen beispielsweise, wie sich Pflege in verschiedenen Bereichen auch anders organisieren lässt", kommentiert Claudia Welker, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der DGQ.

Digitalisierungsansätze in der Pflege treffen auf Wunsch nach Empathie

Im Rahmen des Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals sind unter anderem auch Fördermaßnahmen für digitale Anwendungen in der Pflege vorgesehen. Das Bundesministerium für Gesundheit verspricht sich durch den richtigen Einsatz erhebliches Potenzial zur Entlastung der Pflegekräfte. Die Mehrheit der Deutschen steht der Digitalisierung in der Pflege hingegen generell noch skeptisch gegenüber: 59 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass neue digitale Anwendungen Pflegeservices nur unpersönlicher machen. In Anbetracht der Tatsache, dass 82 Prozent der Befragten einen verständnisvollen und empathischen Umgang mit Pflegebedürftigen erwarten, ist die Skepsis gegenüber digitalen Angeboten seitens der Verbraucher nicht überraschend. Für einen exzellenten Service, der ihren Anforderungen entspricht, ist rund die Hälfte der Befragten außerdem dazu bereit, mehr zu zahlen.

"Viele Deutsche verbinden mit Digitalisierung in der Pflege einen unpersönlicheren Service. Das könnte daran liegen, dass diese oft allein mit dem Einsatz von Pflegerobotern gleichgesetzt wird. Dabei können Robotik, Künstliche Intelligenz und die Digitalisierung von Prozessen das Pflegepersonal auch bei Routinetätigkeiten, wie beispielsweise der Dokumentation oder schweren körperlichen Tätigkeiten, entlasten. Somit bleibt mehr Zeit für das Wesentliche: Den persönlichen Umgang mit den Patienten. Im Ergebnis bedeutet dies, in einem gesellschaftspolitischen Qualitätsprozess die optimale Verbindung von Technologie, menschlicher Empathie und Zeit zu erreichen, um eine patientenzentrierte Versorgung der Pflegebedürftigen zu schaffen. Auch die Optimierung von Organisationsstrukturen und die Entwicklung einer Qualitätskultur dürfen dabei nicht außer Acht gelassen werden. Nur so lässt sich die Qualität in der Pflege spürbar, nachhaltig und ganzheitlich verbessern", ergänzt Claudia Welker.

Über die Studie

Die bevölkerungsrepräsentative Online-Umfrage zum Thema Service- und Pflegequalität wurde von INNOFACT im Auftrag der DGQ im Oktober 2018 durchgeführt. Befragt wurden 1.010 Frauen und Männer im Alter zwischen 18 und 69 Jahren, wohnhaft in Deutschland.

Über die DGQ

Die Deutsche Gesellschaft für Qualität (DGQ) unterstützt Unternehmen dabei, mit hochwertigen Produkten und Dienstleistungen erfolgreich am Markt zu bestehen. Als zentrale, deutsche Qualitätsgesellschaft ist die DGQ erster Ansprechpartner für Qualität, Qualitätsmanagement und Qualitätssicherung. Das einzigartige Netzwerk der DGQ vereint über 6.000 Qualitätsexperten in mehr als 4.000 Unternehmen aller Größen und Branchen. Berufseinsteiger, Fachexperten und Manager nutzen den direkten Erfahrungsaustausch in deutschlandweit über 70 Regional- und Fachkreisen. Das DGQ-Netzwerk bietet die vielseitigste und umfassendste Plattform zum Austausch von Wissen, Praxiserfahrungen und Trends rund um qualitätsrelevante Themen. Die DGQ engagiert sich in nationalen und internationalen Initiativen, Partnerschaften, Gremien zur Gestaltung zentraler Normen sowie Innovations- und Forschungsprojekten. Mit rund 300 Trainern und 1.000 praxisbezogenen Trainings stellt die DGQ ein breites Weiterbildungsangebot zur Verfügung und erteilt im Markt anerkannte Personenzertifikate. Sie trägt wirkungsvoll dazu bei, "Qualität Made in Germany" als Erfolgsprinzip in Wirtschaft und Gesellschaft zu verankern. Dabei sichert die DGQ bestehendes Know-how. In einer Welt der Transformation entwickelt sie zudem neue Qualitätsansätze für die Zukunft.

Quelle: DGQ/Presseportal

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Neuer Bundesteilhabepreis für vorbildliche inklusive Projekte

Bildbeschreibung: Pressefoto von Kerstin Griese.

In diesem Jahr wird erstmals vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales der Bundesteilhabepreis vergeben. Der Preis wird unter dem Motto „Inklusiv-Sozial-Innovativ – ISI“ ausgeschrieben, ist Teil der InitiativeSozialraumInklusiv (ISI) und wird von nun an jährlich vergeben. Prämiert werden damit herausragende Beispiele eines inklusiven Sozialraums in Kommunen und Regionen, die zu mehr Teilhabe für alle führen. 

„Gute Beispiele belohnen und zur Nachahmung motivieren – das ist das Ziel des neuen Bundesteilhabepreises“, sagt die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, Kerstin Griese. „Wir wollen damit Vorbilder der gelungenen inklusiven Sozialraumgestaltung auszeichnen.“

Für den Preis soll es jedes Jahr einen anderen Schwerpunkt geben. Für das Jar 2019 ist der Schwerpunkt "inklusive Mobilität".  Mit insgesamt 17.500 Euro (1. Platz: 10.000 Euro) werden Gute-PraxisBeispiele und Modellprojekte prämiert, die vorbildlich für einen inklusiven Sozialraum und bundesweit in Kommunen oder Regionen übertragbar sind. Gesucht werden inklusive Verkehrsangebote, Dienstleistungsangebote, Informations- und Kommunikationslösungen, Nahverkehrspläne oder unterstützende politische Strategien für Gemeinden, Städte und Landkreise. Die Projekte können bereits realisiert oder noch in Planung sein. 

Bewerben können sich alle Akteure mit Bezug zum öffentlichem und privatem Nahverkehr. Das sind insbesondere Verkehrsdienstleister, Verkehrsträger und Verkehrsplanerinnen und -planer, aber auch Anbieter von digitalen Lösungen, die mit Gute-Praxis-Beispielen und Modellprojekten einen inklusiven Sozialraum erfahrbar machen und zur Nachahmung anregen.

Die Jury setzt sich mehrheitlich aus Vertreterinnen und Vertreter die Verbände von Menschen mit Behinderung angehören. Auch Expertinnen und Experten aus Kommunen und Ländern, werden Mitglied der Jury sein. Die Jury wählt dann die Preisträger aus. Die Preisverleihung wird im Rahmen der Inklusionstage am 11. und 12. November 2019 in Berlin durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales stattfinden.

Bewerbungsschluss ist der 31. Juli. Weitere Informationen und die Bewerbungsunterlagen sowie Teilnahmebedingungen sind auf folgender Internetseite zu finden: www.bundesteilhabepreis.de

Quelle: BMAS

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Die Altenhilfeverbände fordern die Senkung des Eigenanteils in der Pflege

Bildinhalt: Mehrere 5, 20 Euroscheine und ein 50 Euroschein

Die Forderung eines Fortschritts in der Pflegeversicherung haben die kirchlichen Altenhilfe-Dachverbände DEVAP und VKAD bestärkt. Andreas Wedeking, der Geschäftsführer des VKAD sagte am 14 Mai 2019 auf der Bundestagung des katholischen Verbandes in Berlin, dass für viele Pflegebedürftige der Eigenanteil für ein Pflegeheimplatz nicht mehr finanzierbar sei, dieser würde im durschnitt bei 1 831 Euro pro Monat liegen.

So sei eine politisch festgelegte Grenze für den Eigenanteil notwendig, damit die Gefahr der Sozialhilfebedürftigkeit gesenkt werde von pflegebedürftigen Menschen. Ulrike Kostka, die Direktorin des Caritasverbandes Berlin will eine Einschränkung des „Leasingmarktes“ in der Pflege.

Zudem würde in der Pflege die Leiharbeit ein „großes Gefährdungspotenzial“ darstellen für die Pflege. Bei den Pflegefachkräften könnte durch die Leiharbeiter Frustrationen entstehen. Kostka sagte: „Ich finde es bedenklich, dass ‚Leasing' zu einem kontinuierlichen Element der Pflege in Deutschland geworden ist“. Der VKAD-Geschäftsführer sagte, dass Bezüglich des Fortschrittes der Pflegeversicherung in punkto auch ein Abbau von Sektorgrenzen in der Pflege kommen.

Beide Verbände sagten, dass die Abgrenzung der stationären und ambulante Pflege bei der Finanzierung beendet werden müsse. Gleichzeitig hatte der VKAD auch für eine positivere Wahrnehmung von Pflegeberufen geworben. So würden die Abneigungen wie beispielsweise schlechte Arbeitsbedingungen und zu wenig Lohn Interessenten zurückhalten und entspräche nicht bei allen die Realität. Altenpfleger bekommen in Westdeutschland im Durchschnitt eine ähnliche Entlohnung wie andere Fachkräfte, so die Caritas. Hanno Heil, der Vorstandsvorsitzende des VKAD sagte: „Es ist eine entsprechende Wert­schät­zung für den Beruf nötig, auch in finanzieller Hinsicht“.

Quelle: aerzteblatt.de

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Menschen mit Sehbehinderung erhalten keine Informationen zur Europawahl.

Bildbeschreibung: Europaflagge

Auch bei der nächsten Europawahl werden wieder viele Menschen mit einer Sehbehinderung zur Wahl gehen wollen, doch das ist nicht immer leicht. Gerade wenn es darum geht, sich auf die Europawahl vorzubereiten, indem man sich mit den entsprechenden Parteiprogrammen befasst, scheint es problematisch zu werden. Daher hat der Deutsche Blinden- und Sehverband (DBSV) die digital angebotenen Informationen zur Europawahl 2019 getestet. Viele Parteien schneiden dabei offensichtlich schlecht ab. "Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention wird es blinden Menschen in Deutschland völlig unnötigerweise schwer gemacht, sich vor dieser wichtigen Wahl zu informieren", lautet die Bilanz des DBSV-Geschäftsführers Andreas Bethke. 

Auch wir haben in unseren Recherchen feststellen müssen, dass die Beschaffung von Informationsmaterial für Menschen mit einer Sehbehinderung, teils sehr schwer oder gar unmöglich ist. 

Gute Dokumentente fanden wir beim Sozialverband Deutschland (hier als PDF-Download) in dem zumindest die Europawahl erklärt wird. Auch das Landes-Wahlamt der Stadt Hamburg hat eine Erklärung in leichter Sprache als PDF- Download bereitgestellt (hier als PDF- Download).

Wir haben in den letzten Wochen die Parteien um die Beantwortung spezieller Fragen gebeten, die wir in der kommenden Woche veröffentlichen werden und über unsere App (Windows Android - Premium Version) vorgelesen werden können.

 

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Die Deutsche Alzheimer-Gesellschaft will eine bessere Versorgung für Demenzerkrankte Menschen

Bildinhalt: Eine ältere Senioren in einem Raum

Am Lebensende eine bessere Versorgung für Demenzkranke fordert die Deutsche Alzheimer-Gesellschaft (DAlzG). Am 10 Mai 2019 hatte die DAlzG in Berlin erklärt, dass dazu benötigt wird ein flächendeckender Einsatz von professionellen Palliativteams.

Dadurch können die im Alter Demenzerkrankten Menschen länger bei höherer Lebensqualität in ihrem zu Hause leben. Dr. Janine Diehl-Schmid von der TU-München, sagte: „Es kommt viel zu häufig vor, dass Demenzkranke am Lebensende unnötigerweise ins Krankenhaus gebracht werden, weil Angehörige, aber auch Pflegekräfte im Heim durch die Vorgänge in der Sterbephase beunruhigt sind“. Zudem ist für die Demenzerkrankten Menschen eine Behandlung auf einer Intensivstation eine sehr hohe Belastung. 

Dr. Diehl-Schmid sagt, dass eine palliative Versorgung Symptome wie Beispielsweise: Schmerzen, Atemnot, Unruhe oder gar Angst in einem vertrauten Umfeld lindern könne. Sie sagte, dass die Finanzierung der Kosten für solch einen Einsatz mit Leistungen der Krankenkassen sein. Die DAlzG informiert mit ihrem Informationsblatt „Palliative Versorgung von Menschen mit fortgeschrittener Demenz“ über Sterbephasen im Endstadium einer Demenz, dabei auch Entscheidungen die in diesem Letzten Stadium getroffen werden müssen.

Bereits letztes Jahr wurde der Startschuss für eine nationale Demenzstrategie geben der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Jens Spahn sagte in der Vorstellung eines Berichtes: „Menschen mit Demenz und ihre Familien gehören in die Mitte der Gesellschaft. Es darf kein Tabu mehr sein, über Demenz zu sprechen. Wir brauchen eine demenzfreundliche Gesellschaft“, „Allianz für Menschen mit Demenz 2014–2018“ in Berlin. „Jeder ist gefragt, die Situation von Demenzkranken zu verbessern.

Dazu gehört eine gute pflegerische und medizinische Versorgung genauso wie ein verständnisvoller Umgang im Alltag – in Arztpraxen, Krankenhäusern, Bürgerämtern oder im Supermarkt“, Im Vorfeld des Welt-Alzheimertages am 21 September 2018, so der Bundesgesundheitsminister. Zusammengeschlossen haben sich der Bund, die Länder, kommunale Spitzenverbände und über 20 Verbände, Intuitionen aus dem Pflege- und Gesundheitsbereich, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft in der „Allianz für Menschen mit Demenz“. Über die erfolgten Vorhaben gibt der neue Bericht Aufschluss. 450 Projekte wurden bereits umgesetzt. Franziska Giffey hatte ein Fazit gezogen seit der Arbeit 2014: „Der Bericht zeigt, dass es uns durch eine Fülle konkreter Maßnahmen vor Ort gelun­gen ist, die Lebenssituation vieler Erkrankter und ihrer Angehörigen zu verbessern“. Giffey sagte: “Nun starten wir die Entwicklung einer nationalen Demenzstrategie.

Dabei steht für mich eines im Vordergrund: Wir müssen es schaffen, dass die Rahmenbedingungen für Menschen mit Demenz bundesweit verbessert werden. Zum Beispiel ist unser Ziel, gleiche, gute Qualität bei den Anlaufstellen vor Ort im ganzen Bundesgebiet zu schaffen“. Beim Deutschen Zentrum für Altersfragen soll eine Geschäftsstelle entstehen, laut Jens Spahn und Giffey, diese sollen vom Bundesfamilien- und Gesundheitsministerium zusammen finanziert werden. Die Arbeit soll im Herbst 2018 starten, an der Demenzstrategie. Das Bundeskabinett soll Anfang 2020 den Beschluss beschließen. Die Entscheidung für eine nationale Demenzstrategie steht die Bundesärztekammer (BÄK) positiv gegenüber. Max Kaplan der BÄK-Vizepräsident sagte: „In einer Gesellschaft des langen Lebens wäc

hst die Zahl alter und hochbetagter Menschen kontinuierlich. Demenz ist damit eine der größten Heraus­forderungen unserer Zeit. Viele Demenzkranke sind auf Hilfe im Alltag und Pflege angewiesen. Wir brauchen deshalb größere Anstrengungen für eine bestmögliche Betreuung dieser Menschen, um ihnen zu einem möglichst langen selbstbestimmten Leben in der Gesellschaft zu verhelfen“. Die Deutsche Alzheimer-Gesellschaft hatte das Vorhaben gelobt. Monika Kaus, die Vorstandsvorsitzende der Gesellschaft sagte: „Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen brauchen auch nach Beendigung der Arbeit der Allianz die Unterstützung aller Akteure im Themenfeld Demenz.

Von daher ist es richtig, mit einer nationalen Demenzstrategie gemeinsam weitere Ziele zu erarbeiten und umzusetzen. Dafür müssen auch Ressourcen bereitgestellt werden“, Der Deutsche Pflegerat begrüßt die nationale Demenzstrategie. Franz Wagner, Präsident des Deutschen Pflegerats sagte: „Der Deutsche Pflegerat begrüßt es außerordentlich, dass die Allianz für Menschen mit Demenz gemeinsam mit allen Akteuren zu einer nationalen Demenzstrategie weiterentwickelt und verbindlich festgelegt wird“.

Außerdem sagte Wagner nur qualifiziertes Fachpersonal könne eine bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige Pflege ermöglichen. Wagner sagte: “Die Bedeutung demenzieller Erkrankungen muss daher schon in der Pflegeausbildung berücksichtigt werden“. Quelle: aerzteblatt.de

Quelle: pharmazeutische-zeitung.de

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UPDATE: Tafel-Lebensmittel kürzt Sozialleistungen

Bidbeschreibung: Auf dem Bild sind Lebensmittel zu sehen.

Viele Menschen sind mittlerweile auf Lebensmitteln von der Tafel angewiesen. Wie die Berliner Tafel in einer Pressemitteilung mitteilte, wurde das einem Antragsteller in Berlin-Lichtenberg zum Verhängnis, denn das Bezirksamt rechnet ihm daraufhin knapp 3000 Euro jährlich, zu seinen Ungunsten an.

Sabine Wert, die Vorsitzende der Berliner Tafel, ist entsetzt: "Dieses Vorgehen ist willkürlich und rechtswidrig. Die Berliner Tafel ist ein unabhängiger Verein, der schon immer bewusst auf staatliche Fördergelder verzichtet hat, um genau diese unzulässige Verknüpfung von zustehenden Sozialleistungen und freiwilligen Lebensmittelspenden zu vermeiden.", wie die Berliner-Tafel e.V. in ihrer Pressemitteilung bekannt gab.

Der Berliner stellte im Sommer 2018 einen Antrag auf Wohngeld. Dort gab er wahrheitsgemäß an, dass er Lebensmittel von einer "LAIB und SEELE" Ausgabestelle beziehen würde. Dieses wurde ihm als "Sachmittelbezug" mit 2892 Euro als Einkommen angerechnet. Für Sabine Wirth ist das "willkürlich und rechtswidrig"

Michael Grunst (Linke), Bezirksbürgermeister von Berlin-Lichtenberg, reagierte auf seiner Facebookseite mit einer öffentlichen Mitteilung: "Ich habe für diese Entscheidung kein Verständnis, habe die Akte angefordert und werde es in der morgigen Sitzung des Bezirksamtes thematisieren." Katrin Framke (parteilos) spricht gegenüber dem RBB von einer "rechtlichen Grauzone" und hat eine juristische Stellungnahme vom Rechtsamt des Bezirks und der Senatsverwaltung angefordert. Dem RBB gegenüber teilt sie ihre Auffassung mit : "dass Unterstützung durch Essen, ob durch gemeinnützige Vereine oder die Familie, grundsätzlich nicht als Einkommen angerechnet werden sollte".

In der Tat scheint es hier noch keine Rechtsprechungen in Deutschland zu geben, ob Leistungen der Tafel auf Sozialleistungen anrechenbar sind. Auch die Berliner-Tafel teilt in ihrer Pressemitteilung mit: "Die Lichtenberger Entscheidung enthält laut einer juristischen Überprüfung durch die Berliner Tafel diverse Fehler ..." 

Wie es hier weiter geht, werden wir weiter verfolgen.

UPDATE 14.05.2019: Wie uns das Bezirksamt Lichtenberg mitteilte, ist in der heutigen Sitzung beschlossen worden, dass der Fall in die Rechtsprüfung gegeben wird. Auch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wurde darum gebeten, ihre Einschätzung abzugeben. Bezirksbürgermeister Michael Grunst und die Bezirksstadträtin Katrin Framke bemühen sich zeitnah um einen gemeinsamen Termin mit der Berliner Tafel um solche Fälle für die Zukunft umgehend zu identifizieren und zu klären. Für weitere Details ist das Ergebnis der Rechtsprüfung abzuwarten. Mit einem Ergebnis kann in den nächsten Tagen gerechnet werden.

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Mehr Wohngeld für 660.000 - auch für behinderte Menschen

Bildbeschreibung: Auf dem Bild sind viele Euro-Münzen zu sehen.

Das es mehr Wohngeld geben soll, war bereits Bestandteil vieler Medien. Was dabei oft nicht erwähnt wurde ist, dass davon auch Menschen mit Behinderung profitieren werden.

Die Wohngeldreform ist zum 1.1.2020 geplant und trifft ungefähr 660.000 Haushalte. Geplant ist zudem eine Dynamisierung des Wohngeldes. Das bedeutet konkret, dass das Wohngeld alle zwei Jahre an die aktuelle Miet- und Einkommensentwicklung angepasst wird. Auch Menschen mit Behinderung oder pflegebedürftige Personen, werden profitieren. Der Freibetrag für Personen mit einer Schwerbehinderung soll von 1500 Euro auf 1800 Euro angehoben werden. Zusätzlich soll der anrechnungsfreie Betrag von 4800 Euro auf 6540 Euro jährlich, für eine pflegebedürftige Person erhöht werden, wenn sie den von ihren Angehörigen erhaltenen Unterhalt für eine Pflegeperson oder Pflegekraft aufwendet. 

Bereits in der letzten Woche haben wir über unsere Kurznachrichten das Thema Sozialer Wohnungsbau angesprochen. Die Statistik zeigt, dass dieser immer mehr rückläufig ist:

Infografik: Immer weniger Sozialwohnungen in Deutschland | Statista Mehr Infografiken finden Sie bei Statista

 

Schon aus diesem Grunde wird für Menschen mit Behinderung, das Wohngeld immer mehr an Bedeutung gewinnen. Viele Wohnungen sind zudem nicht behindertengerecht ausgestattet. Hier hilft es aber sich mit der Pflegekasse in Verbindung zu setzen, denn diese übernimmt ggf. Umbaukosten. Für nicht pflegebedürftige, aber behinderte Menschen, sieht die Situation schon wieder etwas anders aus. Es gibt zwar Förderprogramme, die unterscheiden sich aber wieder von Bundesland zu Bundesland. So gibt es öffentliche Förderprogramme der Bundesländer, die Berufsgenossenschaft, die gesetzliche Unfallversicherung, die Pflegeversicherung, die Rentenversicherungsträger oder das Integrationsamt die in Frage kommen könnten. 

Jede Umbaumaßnahme die ein Schwerbehinderter zur Barrierefreiheit innerhalb der Wohnung durchführt, kann steuerlich als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht werden. Ob in einer Mietwohnung umgebaut werden darf, regelt der  § 554a BGB. Auch bei Eigentümergemeinschaften gibt es bereits genügend gerichtliche Entscheide, wenn es darum geht, Gemeinschaftseigentum barrierefrei zu gestalten.

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48000 Rentner steuerlich neu belastet

Bildbeschreibung: Hand die eine symbolische Kugel mit Geld hält.

Zum ersten Juli 2019 wird es für viele Rentner wieder eine Anpassung der Rentenwerte geben (wir berichteten). Damit werden ca. 48000 Steuerpflichtige mit Rente zusätzlich einkommensteuerrechtlich belastet. Das ist das Ergebnis einer kleinen Anfrage der FDP (Drucksache 19/8909) an die Bundesregierung (Antwort Drucksache 19/9506). 

Die Regierung betont dabei, dass die Steuerbelastung nicht alleine davon abhängig ist, wie hoch die Rente ist. Vielmehr entscheiden auch Werbungskosten als Ausgaben, als auch andere Einkünfte darüber, ob jemand steuerpflichtig ist.

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Merkel: Wir arbeiten dauerhaft daran, die Bedingungen in der Pflege zu verbessern

Bildbeschreibung: Mann schiebt Fru mit Rollstuhl.

Die Bundeskanzlerin hat sich anlässlich des Internationalen Tages der Pflegenden, bei allen Pflegekräften bedankt. "Danke für die geleistete Arbeit und Danke für das, was daraus an Humanität und Menschlichkeit für unsere Gesellschaft entsteht.", so Merkel. Immer noch seien es die Angehörigen, auf denen der größte Teil der Arbeit laste: "In den Familien wird Unglaubliches geleistet", betont die Kanzlerin. Der Staat könne hier zwar nur unterstützend tätig sein. Aber man habe eine bessere soziale Absicherung, Möglichkeiten zur beruflichen Freistellung und eine professionelle Beratung geschaffen. Am Ziel sei man aber noch lange nicht: "Wir arbeiten dauerhaft daran, die Bedingungen zu verbessern." Hier der Podcast der Bundeskanzlerin (Quelle: Bundesregierung):

Wir haben mit pflegenden angehörigen gesprochen und dort scheint die Wahrnehmung eher eine andere zu sein. Die Angehörigen beschweren sich vielerorts über zu wenig Unterstützung. "Zwar gibt es Rentenpunkte, aber was nützen diese mir", so eine der kritischen Stimmen. "Wenn der Staat diese Pflegeleistung wenigstens entlohnen würde", so eine andere kritische Stimme. 

Angesichts der Tatsache, dass sich bis heute das Pflegesystem auf häusliche Pflege stützt (75% häusliche Pflege) und in Pflegeeinrichtungen die eigentlich oft notwendige Individualpflege und Betreuung gar nicht möglich ist, ist es nicht verwunderlich, dass so viel Kritik an der Pflege aufkommt. An den Menschen die heute die Pflegeberufe ausüben, kann es nicht liegen, denn diese machen einen guten Job und sind nicht selten sogar aufopfernd. Das verdient Anerkennung. Überall ertönen die Rufe nach mehr Pflegekräften, die dringend benötigt werden. Aber selbst wenn die da sind. Werden dann den pflegebedürftigen Personen mehr Zeiten für Pflege gutgeschrieben um die Pflege noch mehr zu individualisieren? 

Gestern fand in vielen Städten Deutschlands, der "Walk of Care" statt. Viele Veranstalter werden sicherlich mit ihrer Teilnehmeranzahl zufrieden sein. Deutschland hat (Quelle: Statistisches Bundesamt) ende 2017, 3.4 Millionen pflegebedürftige Personen gehabt. Von diesen 3,4 Millionen Personen wurden 2,5 Millionen zu Hause versorgt. In Zahlen bedeutet das: 

 

Art der Pflege in Prozent
vollstationär: 24 %
allein durch Angehörige: 51,7 %
Angehörige mit Unterstützung von Pflegediensten: 24,3 %

 

Oft geben Angehörige dafür ihren Job auf Dauer auf, da die Freistellungen (Pflegezeit, bs zu 6 Monate) oftmals nicht ausreichen um einen Angehörigen entsprechend der Bedürfnisse versorgen zu können. Betrachtet man die Zahlen, verwundert es, warum nicht mehr Menschen den "Walk of Care" genutzt haben um zumindest ein Zeichen zu setzen.

Das Pflege aber mittlerweile als Thema bei der Bundesregierung angekommen ist, darf man schon mal positiv bewerten. Jetzt gilt es nur noch, die entsprechenden politischen Mittel einzusetzen, um Pflege nicht nur zu verbessern, sondern auch attraktiv zu machen. Angesicht des demografischen Wandel, wird es in Zukunft nicht besser werden. "Deutschland wird älter" und somit wird der Bedarf an Pflegekräften die nächsten Jahre noch mehr steigen. Doch wo soll das Personal dafür herkommen, wenn die Menschen älter werden? Schon heute ist der Pflegenotstand in vielen Pflegeeinrichtungen spürbar und pflegende Angehörige oftmals vollkommen überlastet, so dass diese langfristig selbst erkranken. Schon heute fehlt es in vielen Bereichen an Fachkräften, was bereits dafür ein Indiz ist, auf was wir uns zum Thema "Pflege" einstellen dürfen. Ob es da mit einem einsamen "Dankeschön" der Bundeskanzlerin getan ist, oder ob hier die Politik wesentlich mehr Aktionismus zeigen muss, mag jeder für sich selbst entscheiden. Zumindest fehlen überall Pflegekräfte und pflegende Angehörige wird es in der Zukunft eher weniger geben.

So bleibt für viele pflegende Angehörige und die Pflegekräfte die stille Hoffnung, dass aus dem "Dankeschön" mehr Aktionismus der Bundesregierung wird.

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