Herzlich Willkommen

EU-Schwerbehinderung

Das Online-Nachrichtenportal.
Politik, Soziales, Behinderung, Rente 
und vieles mehr .... Kritisch, sachlich und offen.

 

 

 

Das Bundeskabinett: Wohnen muss bezahlbar sein

Bildinhalt: Mehrer Menschen.

Zwei Gesetze hat das Bundeskabinett beschlossen bis 2025 soll die Mitpreisbremse verlängert werden. Dabei sollen die Mieter und Käufer mehr Sicherheit bekommen. So sollen in Zukunft sich die Maklergebühren bei einem Immobilienkauf geteilt werden zwischen Verkäufer und Käufer. Des Weiteren sollen zu viel bezahlte Mieten zurückgefordert werden können.

Am Mittwoch den 9 Oktober 2019 hatte die Ministerrunde den Gesetzentwurf zugestimmt den, die Justizministerin Christine Lambrecht vorgelegt hatte. Lambrecht sagte in Berlin: „Wohnen muss bezahlbar bleiben, egal ob zur Miete oder im Eigentum".

Die Dynamik der Mietentwicklung soll so bis 2025 weiter gedeckelt werden, zu viel gezahlte Miete soll rückwirkend, für die ersten zweieinhalb Jahre zurückgefordert werden können.

Wird gegen die Mietpreisbremse verstoßen, können die Mieter zu viel gezahlte Miete zurückfordern. Mit „Ich rüge die Höhe der Miete!“. 

Bisher konnte erst ab dem Zeitpunkt des Rügens die zu hoch gezahlte Miete zurückgefordert werden, in Zukunft soll ab Beginn des Mietverhältnisses dieses zurückgefordert werden können. Dabei muss in den ersten 30 Monaten nach Beginn das Mietverhältnis gerügt werden.

Durch die Regelung im Gesetzesentwurf soll auch die Vorrausetzung geschaffen werden, dass nach Ablauf 2025 diese weiter genutzt werden könne. So soll im Anschluss die Möglichkeit bestehen, dass die Länder, bei denen ein angespannter Wohnungsmarkt weiterhin besteht, Regionen erneut durch Rechtsbestimmungen zu bestimmen.

Beim Immobilienkauf soll die bisherige Regelung das der Käufer vollständig oder den größten Teil der Maklerkosten trägt ändern. Hier sollen die Kosten nur noch maximal 50 Prozent, des gesamten Maklerlohns sein.

Im Fall, dass ein Käufer einen Makler beauftragt. Beispielsweise bei einer Suchanfrage, gilt das selbige. Der Käufer als Auftragsgeber ist zahlungspflichtig und ebenso sind hier maximal 50 Prozent der Kosten zu zahlen.

Mit dem neuen Gesetz sollen Menschen geholfen werden, die ein geringes oder mittleres Einkommen haben, da diese oft Probleme haben ein bezahlbaren Wohnraum zu finden.

Zudem soll die Regelung bundeseinheitlich gelten, das ist derzeit nicht der Fall. Beispielsweise in Berlin, Hamburg und Bremen wird die komplette Maklerprovision vom Käufer getragen. In anderen Bundesländern zahlt jeder die Hälfte der Provision.

Das Ziel der Bundesregierung 1,5 Millionen Wohnungen zu schaffen gemeinsam mit den Ländern und Kommunen. Denn derzeit ist die Nachfrage größer als das Angebot an Wohnraum, besonders in den Städten.

Quelle: bundesregierung.de

Pflegebedürftige: Nur knapp jeder Zweite nutzt Entlastungsleistungen

Bildinhalt: Mehrere 1 Euro Münzen.

Nur knapp die Hälfte (49,7 Prozent) der TK-versicherten Pflegebedürftigen nimmt "Entlastungsleistungen" der Pflegekasse in Anspruch. Das gibt die Techniker Krankenkasse (TK) anlässlich des Aktionstags Pflegende Angehörige am 8. September bekannt. Pflegebedürftigen stehen pro Monat 125 Euro zu, um die Pflegenden zu entlasten. Über 76 Prozent der Pflegebedürftigen in Deutschland werden laut statistischem Bundesamt zu Hause betreut. Dabei leisten pflegende Angehörige einen zentralen Anteil.

Entlastungsleistungen - einheitliche Regeln und mehr Flexibilität nötig

Zwar wurden Entlastungsleistungen 2019 häufiger abgerufen als 2018, doch noch immer profitiert nicht einmal jeder zweite Pflegebedürftige davon. Neben zu geringer Bekanntheit der Entlastungsleistungen erschweren auch strukturelle Hürden die Inanspruchnahme. Teilweise bestehen erhebliche Unterschiede zwischen den Bundesländern, wofür diese Leistung eingesetzt werden darf und wofür nicht. Thomas Ballast, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der TK, erläutert, teilweise könnten Angehörige die Leistung nicht nutzen, weil es vor Ort keinen Anbieter gebe, der die regionalen Bedingungen erfüllt, während andernorts die Hürden deutlich geringer seien. Ballast: "Ob pflegende Angehörige Entlastungsmöglichkeiten bekommen oder nicht, darf nicht vom Wohnort abhängen. Hier muss im Sinne der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen eine einheitliche Regelung her, um den unhaltbaren Zustand zu beenden."

Aus TK-Sicht wäre es zudem sinnvoll, statt der monatlichen 125 Euro ein flexibel einsetzbares Jahresbudget von 1.500 Euro zu schaffen. Ballast: "Wenn Versicherte bei der TK im Januar eine Rechnung über 800 Euro für Entlastungsleistungen einreichen, können wir diese nicht ohne Weiteres erstatten - kommt die Rechnung mit dem gleichen Betrag jedoch im November, ist es kein Problem. Hier brauchen wir mehr Flexibilität im Sinne der Betroffenen." 

Kostendruck in der Pflege wächst - Angehörige sind Schlüsselfaktor

Betroffen sind immer mehr Menschen. Allein zwischen 2018 und 2019 (Stichtag jeweils 30. Juni) stieg die Zahl der Erstanträge von Pflegebedürftigen bei der TK um acht Prozent. Insgesamt gibt es in Deutschland laut Statistischem Bundesamt über 3,4 Millionen Pflegebedürftige. Ballast: "Schon heute steigen die Pflegekosten für die Solidargemeinschaft viel stärker als noch vor wenigen Jahren erwartet wurde." Umso wichtiger sei es jetzt, in die Entlastung von pflegenden Angehörigen zu investieren. "Jeder Euro, den wir jetzt für die Gesundheit und Leistungsfähigkeit dieser Menschen ausgeben, kann den Beitragszahlern deutlich höhere Ausgaben für die Pflege in einem Heim ersparen", so Ballast.

TK unterstützt pflegende Angehörige mit speziellen Angeboten

Die TK unterstützt pflegende Angehörige mit zusätzlichen Angeboten. Dazu gehört die Möglichkeit, auf www.tkpflegecoach.de einen digitalen Pflegekurs zu absolvieren. Das Kursangebot "Pflegen und pflegen lassen" ermöglicht Angehörigen, sich mit der eigenen Situation auseinanderzusetzen, während andere die Pflege übernehmen. Die Kursreihe "Begleitung im Andersland" richtet sich speziell an Angehörige von Menschen mit Demenz und durch das Onlineangebot pflegen-und-leben.de erhalten pflegende Angehörige psychologische Unterstützung in Belastungssituationen.

Quelle: TK.de

Welttag des Sehens: Nach vorne schauen - neue Wege zum Augenlicht

Bildinhalt: Gelber Ampelkasten für Blinde.

Innovationen wie Handy-Apps für bessere Gesundheitsversorgung.36 Millionen Menschen weltweit sind blind, 217 Millionen sehbehindert. Das sind mehr als die Einwohner Deutschlands, Spaniens, Frankreichs und Italiens zusammengerechnet. Die meisten leben in Entwicklungsländern. 75 Prozent von ihnen haben eine Sehschwäche, die behandelt werden könnte. Das Problem: Gerade in den Armutsregionen der Welt fehlen Ärzte und den Betroffenen das Geld für die Untersuchung und Behandlung. Innovationen können hier helfen. Und mit genau solchen Technologien arbeiten das Deutsche Komitee zur Verhütung von Blindheit (DKVB) und die Christoffel-Blindenmission (CBM). Zum Welttag des Sehens am 10. Oktober weisen die beiden Hilfswerke auf die Bedeutung von augenmedizinischen Neuerungen hin, um in Entwicklungsländern Erblindungen vorzubeugen.

Schnelle Tests dank Smartphone-App

Geoffrey aus Simbabwe ist elf Jahre alt und hat nie gesehen, was der Lehrer an die Tafel schrieb. Doch ihm konnte geholfen werden: Mit einer Smartphone-App hat die CBM seine Sehschwäche erkannt. Mit dieser App lassen sich Reihen-Sehtests schnell durchführen - auch von Nicht-Medizinern. Das entlastet die wenigen vorhandenen Ärzte und macht es möglich, dass die Menschen vor Ort untersucht werden. 

Denn Geoffrey hatte zwar Probleme in der Schule, das wussten auch seine Eltern. Sie hatten aber kein Geld für einen Arztbesuch und keine Ahnung, wie einfach ihm geholfen werden konnte. Bei der Reihenuntersuchung durch den lokalen Partner der CBM wurde Geoffrey vorgetestet. Dafür musste er nur wie immer in die Schule gehen. Dort haben Krankenschwestern mit dem Handy die klinisch validen Sehtests durchgeführt. Auf diese Weise kann eine einzige Person bis zu 200 Menschen am Tag vortesten.

Geoffrey wurde mit seiner Sehschwäche an einen Optiker überwiesen, der seine Augen genauer unter die Lupe nimmt. Die Neuigkeiten sind großartig: Der Junge braucht nur eine Brille - und auch hier kann der lokale Partner der CBM helfen. Heute erkennt der Schüler alles auf der Tafel und kann in eine rosigere Zukunft schauen.

Deutschlandweite Aktionskampagne vom 8. bis 15. Oktober

Nach vorne schauen - neue Wege zum Augenlicht heißt auch das Motto, unter dem das DKVB und die CBM in der Woche des Sehens aktiv sind. Gemeinsam informieren sie über die Ursachen und die Behandlung von Augenerkrankungen weltweit. Beide Organisationen unterstützen in Entwicklungsländern Augenkliniken, mobile Untersuchungen und die Ausbildung von einheimischen Ärzten.

Getragen wird die Woche des Sehens von der CBM, dem Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband, dem Berufsverband der Augenärzte Deutschlands, dem DKVB, der Deutschen Ophthalmologischen Gesellschaft, dem Deutschen Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf sowie der PRO RETINA Deutschland. Unterstützt wird sie zudem von der Aktion Mensch und von ZEISS. Mehr unter www.woche-des-sehens.de.

Quelle: woche-des-sehens.de

SGB II - Unterschiede in den real und anerkannten Kosten.

Bildbeschreibung: Ein Schild mit der Aufschrift "Bundestag":

Die Differenz zwischen tatsächlichen und anerkannten Kosten der Unterkunft und Heizung für Leistungsberechtigte des Zeiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/13029) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zur "Bilanz von Hartz IV für eingesparte Sozialleistungen" (19/12198). Wie die Bundesregierung darin darlegt, belief sich die Zahl aller Bedarfsgemeinschaften im Jahresdurchschnitt 2018 auf rund 3.093.000, von denen 2.849.000 die Unterkunftsart Miete hatten. Bei 546.000 dieser Bedarfsgemeinschaften habe eine Differenz von tatsächlichen und anerkannten Kosten der Unterkunft und Heizung vorgelegen. Die Höhe dieser Differenz betrug den Angaben zufolge im Jahr 2018 rund 538 Millionen Euro.

Die Gründe, warum die tatsächlichen von anerkannten Unterkunftskosten "im Einzelfall abweichen", können laut Bundesregierung vielfältig sein: Neben der "Tatsache, dass die tatsächlichen Kosten vom kommunalen Träger als unangemessen bewertet werden", könne sich im Rahmen der Angemessenheitsprüfung beispielsweise herausstellen, dass nicht die gesamten Unterkunftskosten berücksichtigt werden, "weil ein Teil der Unterkunft nicht zu Wohnzwecken verwendet wird (Geschäftsräume), untervermietet wird oder die Aufwendungen nicht kopfteilig auf die Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft entfallen (wenn auf nicht leistungsberechtigte Haushaltsmitglieder zum Beispiel eine größerer Flächenanteil entfällt)".

Darüber hinaus komme es in der Bewilligungspraxis häufig zu Rückerstattungen beziehungsweise Gutschriften von Bedarfen für Unterkunft und Heizung (zum Beispiel Betriebs- und Heizkosten im Rahmen von nachträglichen Nebenkostenabrechnungen), wie aus der Antwort weiter hervorgeht. Diese seien von den laufenden Bedarfen für Unterkunft und Heizung abzusetzen. Im Prozess der Leistungsgewährung würden diese Rückerstattungen häufig nur von den anerkannten, nicht aber von den tatsächlichen Kosten abgezogen und bewirkten damit eine überhöhte Abweichung beider Werte.

Weiter führt die Bundesregierung aus, dass in den tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung im Einzelfall auch Kosten für Strom enthalten seien. Da Aufwendungen für Strom jedoch durch die pauschalierten Regelbedarfe abgedeckt würden, könnten Stromkosten nicht als Kosten für Unterkunft und Heizung anerkannt werden.

Quelle: Bundestag/hib

 

 

Hartz IV Urteil die Umzugskosten muss das Jobcenter rückwirkend bezahlen

Bildinhalt: Ein Umzugskarton aus dem ein Schlüssel herausschaut.

Das Sozialgericht Braunschweig hat geurteilt, das die Umzugskosten für den Hartz-IV-Empfänger, die vom Jobcenter abgelehnt wurden, rückwirkend gezahlt werden müssen.

In dem Fall wollte der Mann Umziehen, da die Wohnsituation für ihn und seine Partnerin unerträglich war, er fühlt sich von der Großfamilie die benachbart lebt gestört, diese haben das Wohnumfeld vermüllt und die Familie wurde vor Ort bedroht. Außerdem kam der ständige Lärm hinzu von der Großfamilie. Aufgrund dessen hatte der Mann sich an den Vermieter der Familie gewandt, doch dieser konnte das Problem nicht lösen. 

Der Mann ist aus diesem Grund mit seiner Freundin ausgezogen, dabei hatte er beim Jobcenter einen Antrag für die Umzugskosten gestellt, dieser wurde jedoch abgelehnt. Wegen der unerträglichen Situation sind Sie ausgezogen, dabei wurde ein erneuter Antrag für die Umzugskosten Übernahme gleichfalls abgelehnt.

Beim Sozialgericht Braunschweig hatte er deshalb eine Klage eingereicht, dieses hatte geurteilt, das Jobcenter müsse die Umzugskosten rückwirkend zahlen. Wenn der Betroffene einen plausiblen Grund für einen Umzug habe und dabei die Kosten der Unterkunft für die neue Wohnung als angemessen zu betrachten sind, sei eine Kostenübernahme möglich, sowie auch rückwirkend. Jedoch wenn diese nicht angemessen sind müssen die Umzugskosten, sowie höhere Mietkosten selbst gezahlt werden.

Az.: 52 AS 1446/18

Quelle: finanzen100.de

DEVK-Umfrage: Sehen ist für 70 Prozent der Deutschen die wichtigste Fähigkeit

Bildinhalt: Eine Frau die sich ans Kinn fässt und grübelt.

Die DEVK-Versicherungen haben eine Umfrage durchgeführt, anlässlich, zum Stell dich deinen Ängsten Tag.

Die wichtigsten körperlichen Fähigkeiten

Zum "Stell-dich-deinen-Ängsten-Tag" am 8 Oktober zeigt eine aktuelle YouGov-Umfrage im Auftrag der DEVK Versicherungen, wie die Deutschen mit ihren Befürchtungen umgehen. Dazu gehört auch die Sorge um die eigene Gesundheit. Die meisten Befragten legen vor allem Wert aufs Sehen, geistige Fähigkeiten und Hören.

Seit 20 Jahren gibt es den Aktionstag, der dazu aufruft, sich einen Tag lang mit den eigenen Ängsten zu beschäftigen. Dazu gehören Phobien vor Spinnen und anderen Krabbeltieren ebenso wie Höhen-, Flug- oder Prüfungsangst, aber auch die Sorge, körperliche Fähigkeiten zu verlieren. Doch wie stellen sich die Deutschen konkret der eigenen Furcht? Antworten liefert eine repräsentative Umfrage von YouGov unter mehr als 2.000 Bundesbürgern ab 18 Jahren. "Ich rede mit Freunden und Bekannten darüber", sagen 31 Prozent der Befragten und damit die größte Gruppe. Jeder fünfte versucht, seine Ängste zu verdrängen. Jeweils 11 Prozent holen sich professionelle Hilfe bzw. leben mit ihrer Furcht, ohne etwas zu unternehmen. Glückliche 29 Prozent geben an, keine Ängste zu haben. Man muss kein Hypochonder sein, um gesundheitliche Einschränkungen zu befürchten. So hat eine YouGov-Umfrage im Auftrag der DEVK bereits 2015 gezeigt, dass sich rund 80 Prozent der gesetzlich versicherten Arbeitnehmer zwischen 18 und 60 Jahre besonders davor fürchten, schwer krank zu werden. Diese Angst steht mit Abstand an der Spitze ausgewählter Gefahren des täglichen Lebens. 

 

Augenlicht besonders für Frauen und Gutverdiener unverzichtbar

Aktuell hat das Meinungsforschungsinstitut untersucht, welche körperlichen Fähigkeiten den Deutschen besonders wichtig sind. Unangefochten auf Platz eins steht das Sehen. 70 Prozent der Befragten wollen darauf am wenigsten verzichten. Frauen (74 Prozent) legen dabei deutlich mehr Wert aufs Sehen als Männer (66 Prozent). Und Befragte mit einem Haushaltseinkommen über 5.000 Euro sehen ihr Augenlicht als besonders wichtig an (84 Prozent).

Geistige Fähigkeiten nur auf Platz zwei

Erstaunlich: Nur gut die Hälfte der Befragten (55 Prozent) halten geistige Fähigkeiten wie Gedächtnis und Konzentration für vorrangig. Ähnliche Zustimmungswerte gibt es fürs Hören (54 Prozent) und Sprechen (51 Prozent). Gehen ist für 42 Prozent der Deutschen entscheidend. Eigenverantwortliches Handeln - also, dass man selbst geschäftsfähig ist und keinen gerichtlich bestellten Betreuer braucht - steht nur für 40 Prozent auf der Prioritätenliste.

Die Befragten konnten von 16 Fähigkeiten höchstens fünf als besonders wichtig benennen. Immerhin 33 Prozent wollen auf jeden Fall ihre Hände gebrauchen können. Noch nicht mal jeder Sechste hat sich für den Gleichgewichtssinn entschieden, die Orientierung, den Gebrauch der Arme oder das Autofahren. Weit abgeschlagen landen Stehen, Treppensteigen, Sitzen, Knien und Bücken so-wie Heben und Tragen.

Elementare Fähigkeiten versichern

Der Umfrage zufolge stellen sich nur 8 Prozent der Deutschen ihren Ängsten, indem sie sich gegen Risiken versichern. Die Angst vor Spinnen dürfte zwar kaum versicherbar sein, aber zumindest die finanzielle Sorge vor dem Verlust körperlicher Fähigkeiten kann man absichern. Am besten eignet sich dafür die Berufsunfähigkeitsversicherung, die für Erwerbstätige zu den wichtigsten Policen gehört. Viele Menschen schrecken jedoch vor den Kosten zurück. Die DEVK bietet mit der Grundfähigkeitsversicherung eine günstige Alternative. Sie zahlt eine zuvor vereinbarte Rente, wenn mindestens eine elementare Fähigkeit verloren geht. Wer z. B. durch eine Krankheit oder nach einem Unfall nicht mehr sehen oder hören kann, gleicht damit Einkommensverluste aus. Über eine Zusatzversicherung für schwere Krankheiten bietet die DEVK außerdem die Möglichkeit, auch die Risiken Krebs, Herzinfarkt und Schlaganfall mit einer Einmalzahlung abzusichern.

Informationen zur Grundfähigkeitsversicherung finden Sie hier: www.devk.de/grundfaehigkeit

Hinweis zur YouGov-Umfrage: Die verwendeten Daten beruhen auf einer Onlineumfrage der YouGov Deutschland GmbH, an der vom 25. bis 27. September 2019 insgesamt 2.035 Personen teilgenommen haben. Die Ergebnisse wurden gewichtet und sind repräsentativ für die deutsche Bevölkerung ab 18 Jahren.

Seit mehr als 130 Jahren legen Versicherte in Deutschland ihre Risiken des Alltags vertrauensvoll in die Hände der DEVK Versicherungen. Heute betreuen die DEVK-Mitarbeiter bundesweit über 4 Millionen Kunden mit mehr als 14,7 Millionen Risiken in allen Versicherungssparten. Insgesamt krempeln rund 6.000 Mitarbeiter die Ärmel hoch, um schnell und tatkräftig zu helfen. Zusätzlich sind die Sparda-Banken seit vielen Jahren verlässlicher Partner. Nach der Anzahl der Verträge ist die DEVK Deutschlands drittgrößter Hausrat- sowie fünftgrößter Pkw- und Haftpflichtversicherer.

Quelle: DEVK Deutschland

Zunehmende Armut in Deutschland

Bildbeschreibung: Mann der Euromünzen zusammen schaufelt.

Die Einkommensarmut nimmt in Deutschland immer mehr zu. Das zeigt eine aktuelle Studie der Hans-Blöcker-Stiftung. Gerade im Westen Deutschlands ist ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen, wobei die Reichstumsquote im Westen leicht sinkt. Im Osten hingegen ist in der Reichtumsquote ein leichter Anstieg zu verzeichnen. Die ohnehin im Osten hohe Armutsquote ist hingegen nur gering gestiegen.

Infografik: So entwickeln sich Arm und Reich | Statista Mehr Infografiken finden Sie bei Statista

Gerade hinsichtlich der allgemeinen Preissteigerungen im Bereich Mieten, Grund- und Energieversorgung, ist für die Zukunft zu erwarten, dass sich die Armutsquote weiterhin erhöhen und somit die Zahl der armen Haushalte zunehmen wird. 

Somit wird langfristig auch die Anzahl jener zunehmen, die entweder auf Grundsicherung angewiesen sind, oder ihr bestehendes Monatseinkommen durch Hartz IV Leistungen aufstocken müssen.

 

 

 

 

Pflegezuschlag für Kliniken

Bildbeschreibung: Pressefoto Jens Spahn.

Laut einem Spiegel- Bericht, plant Jens Spahn einen Pflegezuschlag für Kliniken, von 0.3 Prozent. Das heißt, die Krankenhäuser dürfen auf Ihre Rechnung 0.3 Prozent pro Patienten aufschlagen. Diese Mehrkosten tragen dann die Krankenkassen. Dieser Zuschlag ist zwar nur für ein Jahr geplant, aber wer dann am Ende die Mehrkosten trägt, kann auch ohne große hellseherische Fähigkeiten schnell prognostiziert werden. 

Für die Krankenkassen bedeutet das eine Mehrbelastung von etwa:

  • gesetzlichen Kassen würden mit 225 Millionen Euro belastet würden
  • privaten Krankenversicherer würden mit 17 Millionen Euro belastet werden
  • die Beihilfe für die Beamten mit 8 Millionen 

 

Auf Mangel in der ambulanten Pflege weist der Deutsche Pflegerat hin

Bildinhalt: Ein älteres Paar spaziert im Park.

Vor einen spürbaren Personalmangel warnt der Deutsche Pflegerat in der ambulanten Betreuung von Pflegebedürftigen. Franz Wagner, der DPR-Präsident sagte am 2 Oktober 2019 in der Pressemittelung des Deutschen Pflegerats „Der Personalmangel in der ambulanten Pflege ist ein systematisches Defizit und gefährdet die Versorgung“.

Dabei hat er mit Blick auf die Ergebnisse der Befragung von 535 ambulanten Pflegediensten durch das Zentrum für Qualität in der Pflege (ZQP) hingewiesen. So haben von den Befragten 53 Prozent angegeben, das bei ihnen das Pflegepersonal für mindestens drei Monate unbesetzt sei. Auch mussten 80 Prozent der Dienste in letzten drei Monaten Versorgungs-Anfragen ablehnen, da die Pflege nicht hätten sicherstellen können. 

 

Von 13 Prozent der Pflegedienste mussten ein paar Kunden gekündigt werden, wegen des Versorgungsengpasses. Einen schnellen Handlungsbedarf sieht der DPR-Präsident, so müsse ein Plan erstellt werden für bessere Arbeitsbedingungen, dabei im Hinblick für mehr Pflege-, Betreuungs- und Therapiepersonal.

Ein neuer Personalmix sei notwendig, damit die Reformen der Pflegeversicherung besser umgesetzt werden können und dabei die Demenzkranken besser berücksichtigt werden. Der DPR-Präsident sieht nicht nur die Politik zur Verbesserung der Situation in der Pflicht, sondern auch die die Kassen.

Quelle: deutscher-pflegerat.de

Arbeitsagentur zahlt zweit Ausbildung nicht für 100 Prozent Behinderte

Bildinhalt: Die Justicia auf einem Gebäude.

Das Sozialgericht Osnabrück hat am 23 September 2019 geurteilt das die Bundesagentur für Arbeit für hörbehinderte Menschen nur die notwendige Ausbildung fördern muss, jedoch nicht die bestmögliche. Im Fall ging es um eine Frau die hörbehindert ist mit einem Grad der Behinderung von 100 Prozent. Mit den Merkzeichen „GL“ gehörlos, „H“ für hilflos, sowie „RF“ Befreiung von Rundfunkgebühren.

Sie hatte bereits eine zwei Jährige Ausbildung gemacht, die gefördert wurde von der Bundesagentur für Arbeit zur staatlich anerkannten sozialpädagogischen Assistenten, die Sie mit Erfolg abgeschlossen hat.

Die Frau wollte beantragte für die Eingliederung in den Arbeitsmarkt eine aufbauende Ausbildung zur Erzieherin, doch die Kosten dafür wurden von der Bundesagentur für Arbeit abgelehnt. Als Grund wurde darauf hingewiesen es handele sich um eine nicht notwendige Zweitausbildung. Schließlich sei mit Abschluss der ersten Ausbildung als sozialpädagogische Assistentin das Förderziel erreicht. 

 

In einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren hat das Sozialgericht die Entscheidung bestätigt. So habe die Frau einen Förderanspruch auf die Eingliederung in den Arbeitsmarkt, dieses umfasse nur eine notwendige Ausbildung, jedoch nicht die bestmögliche.

Liegt ein Verstoß gegen die UN-Behindertenrechtskonvention vor?

Dabei hat das Gericht auch die UN-Behindertenrechtskonvention mit einbezogen. So würde auch ohne eine Behinderung eine Zweitausbildung von der arbeitsmarktlichen Notwendigkeit abhängen. Diese würde jedoch nicht bestehen in dem Fall, da die Frau als sozialpädagogische Assistentin sehr gut vermittelbar sei.

Az.: S 43 AL 68/19 ER

Quelle: sozialgericht-osnabrueck.niedersachsen.de

0
+

Gefällt Ihnen der Artikel?

Liken Sie uns. Vielen Dank