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Was sind Menschen mit Behinderung in Deutschland wert?

Natürlich sind Menschen mit Behinderung in Deutschland gleichgestellt, doch betroffene haben oft ein anderes Gefühl und man muss in der Tat die Vermutung äußern, dass es sich dabei nicht nur um ein Gefühl handelt. Folgen wir aber mal den Ereignissen. In Deutschland finden wir ein Bundesteilhaber Gesetz. Im Entwurf des Koalitionsvertrages steht "Menschen mit Behinderungen haben einen Anspruch auf gleichberechtigte Teilhabe einen wichtigen Schritt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention getan. Seine Umsetzung werden wir in den kommenden Jahren intensiv begleiten und gleichzeitig die Teilhabe weiter fördern.". Liest sich das nicht richtig gut? 

Der Teufel steckt sprichwörtlich im Detail. "Menschen mit Behinderungen haben einen Anspruch auf gleichberechtigte Teilhabe" - Wie wirkt der Satz? In der Realität sieht nämlich vieles anders aus. Da ist der Rentner, der in seiner Erwerbszeit brav in die gesetzliche Pflegeversicherung zahlt. Selbst auf den Rentenbescheid findet sich weiterhin der Beitrag für die Pflegeversicherung. Eigentlich eine gute Sache, denn wer Rentner ist, kann jederzeit auch pflegebedürftig werden. Genau dieser Rentner geht jetzt ins EU-Ausland. Oft nicht nur um ein "schöneres Leben" zu haben, sondern auch aus gesundheitlichen Gründen, da wärmeres Klima den Gelenken gut tut. Rente wird weiterhin aus Deutschland bezogen und brav in die Pflegekasse gezahlt. Nun kommt der Tag X, jener Tag den sich keiner erwünscht. Unser Rentner wird zum Pflegefall. Partner/in übernimmt brav die Pflege. Pflegegeld gibt es schließlich auch. Aber bei Pflegesachleistungen, da wird sich brav verweigert. Selbst Nachfragen beim Bundesministerium für Gesundheit enthalten Antworten, die mehr als fragwürdig sind, denn diese verweisen auf EG-Richtlinien (Verordnung (EG) Nr. 883/2004) oder Urteile („Molenaar-Urteil“ vom 05.03.1998), die zu einem Zeitpunkt entstanden sind, als die UN-Behindertenkonvention (UN-BRK) noch nicht einmal existierte. Auch die CDU verweist gerne auf die EG-Verordnung 1408/71  welche durch die Verordnung (EG) Nr. 883/2004 abgelöst wurde.

Ein wenig mehr Mühe, gibt sich da die SPD. Zitat: "aus dem SGB lX abgeleiteten Feststellung, dass eine Erwerbsminderung einer Behinderung gleichzustellen sei, ist anzumerken, dass nach den gesetzlichen Voraussetzungen eine Rente wegen Erwerbsminderung sowohl wegen einer Krankheit als auch wegen einer Behinderung in Betracht kommt. lm Falle einer Erwerbsminderungsrente kann, aber es muss nicht zwingend eine Behinderung vorliegen. " - schreibt aber nur einen Absatz später (Zitat): "Aus Sicht der UN-BRK ist auf Artikel 1 Satz 2 der Konvention zu verweisen, wonach zu den Menschen mit Behinderungen Menschen zählen, die langfristige körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, welche sie in Wechselwirkung mit verschiedenen Barrieren an der vollen, wirksamen und gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern können."" - Der Widerspruch ist hier deutlich, damit bestätigt die SPD eigentlich, dass eben auch Menschen mit Erwerbsminderung als Menschen mit Behinderung anzuerkennen sind. 

Eine weitere Einschränkung erleben diese behinderten Menschen, wenn sie zusätzlich neben ihrer Rente wegen Erwerbsminderung, auf Sozialleistungen nach SGB XII angewiesen sind. Kinder im EU- Ausland, auch wenn diese die Kosten übernehmen, oder das in Grenznähe liegende Reha Zentrum, kann nur noch mit Einschränkungen besucht werden, denn seit dem 1.7.2017 gilt der §41a SGB XII in dem es heißt (Zitat): "Leistungsberechtigte, die sich länger als vier Wochen ununterbrochen im Ausland aufhalten, erhalten nach Ablauf der vierten Woche bis zu ihrer nachgewiesenen Rückkehr ins Inland keine Leistungen." - Das zeigt eigentlich ziemlich deutlich, dass "Behinderung" auch bedeuten kann, "Du darfst nicht alles". 

Das SPD Rentenpaket ist ein weiterer Beleg dafür. So werden Menschen mit Erwerbsminderungsrente eben nicht gleich gestellt. Wer ab 2018 erwerbsgemindert ist, erhält mehr Geld und der Rest (Bestandsrentner) eben nicht. Wie hieß es doch in der UN-BRK? "Menschen mit Behinderungen haben einen Anspruch auf gleichberechtigte Teilhabe" - So ganz erschließt sich das nicht, wie die SPD dann so eine Spaltung begründet. 

In der UN-Behindertenkonvention (UN-BRK) die auch für Deutschland Gültigkeit hat, steht im Artikel 1 (Zitat):" .. die langfristige körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, welche sie in Wechselwirkung mit verschiedenen Barrieren an der vollen, wirksamen und gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern können.". Diese Zitierung finden wir sogar auf der Seite der EU: http://fra.europa.eu/de/theme/menschen-mit-behinderungen

Im § 2 SGB IX  ist zu finden (Zitat):"Menschen sind behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist."

Mit diesen Themenkomplex wurde bereits im Sommer 2017 eine persönliche Anfrage an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier gestellt. Weder Herr Steinmeier, noch das Bundespraesidialamt haben dazu Stellung nehmen wollen. Selbst mehrfaches Nachfragen, blieb unbeantwortet. Der Verdacht, dass sogar unser Bundespräsident kein Interesse an Menschen mit Behinderung hat, ist gut nachvollziehbar. Freuen wir uns also auf unsere neue Regierung und lassen uns überraschen, wie diese mit dem Thema umgehen wird.

 

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Pflege: Zuhause pflegen statt im Pflegeheim

Die Parteien SPD und CSU wollen den Senioren helfen im Alltag um zu Hause die Pflege zu meistern. Beispielsweise auch mit zeitweiliger Pflegeunterstützung.

Auch wird sich mehr günstige Mittagessen und einen zentralen Notruf in den Alten- und Servicezentren gewünscht. 

 

Die Hauswirtschaft ist für viele ältere Menschen ein Problem. Beispielsweise: das Kochen, Waschen, Putzen und Einkaufen. Hinzu kommt die Rente die bei vielen zu niedrig ist, um eine Fachkraft für den Haushalt zu bezahlen oder aber es Sie ist zu hoch um staatliche Hilfe zubekommen.

Dieses wollen die SPD und CSU bei den Münchener Senioren nun ändern indem Beispielsweise: warme Mittagessen, Hilfe im Haushalt oder bei der Pflege einen zentralen Notruf für alle Fälle vorhanden ist. Der CSU Sozialsprecher Marian Offman sagt, das Ziel ist: Ambulant vor stationär“. So dass die Menschen so lange wie möglich in der eigenen Wohnung bleiben können.

Das Konzept muss noch ausgebaut werden. Auch sollen die Strukturen keines keineswegs ersetzt werden. SPD-Sozialsprecher Christian Müller will die potenziellen Berliner Großkoalitionäre beim Wort nehmen.

Die ehrenamtlichen Strukturen können nur über hauptamtliche Hauswirtschaftskräfte erhalten bleiben, wenn Sie mit unterstützen. Der Sozialreferat will prüfen wie gelegentliche oder auch regelmäßige Besuch von Haushaltshilfen ermöglicht werden.

Quelle: sueddeutsche.de

Jobstatistik für behinderte Menschen

In den letzten zehn Jahren haben 480 junge Menschen mit geistiger Behinderung einen Job auf den Arbeitsmarkt gefunden. Dieses ist die die Bilanz der „Gesamtmaßnahme Übergang Förderschule-Beruf“.

Rund 1000 Personen haben seit 2008 am Förderprogramm teilgenommen die Vermittlungsquote lag bei circa. 47 Prozent. 

 

Im Hinblick auf dem zunehmenden Fachkräftebedarf ist es immer wichtiger das die Potenziale von Menschen mit Behinderung stärker gefördert werden.

Die Unternehmen müssen mehr das Potenzial der jungen Menschen erkennen um dieses fördern zu können. Bis 2021 soll das Projekt verlängert werden. In Zukunft sollen bis zu 260 Förderschüler die Chance haben auf einen Arbeitsplatz.

Quelle: sueddeutsche.de

Würzburg: Medizinische Behandlungszentrum für Menschen mit Behinderung wird eröffnet

Am 1 Februar 2018 wurde in Würzburg ein Behandlungszentrum für erwachsene Menschen mit komplexer Behinderung (MZEB) eröffnet. Hierbei sind die Ärzte auf den besonderen Bedürfnissen der Patienten eingestellt. Nach München ist e das zweite Spezialzentrum dieser Art in Bayern.

Der Große Vorteil ist das die Ärzte mehr Zeit haben für die Patienten und ihre Angehörige gegenüber herkömmlichen Arztpraxen. Das Zentrum ist barrierefrei.

Das Zentrum ist spezialisiert auf Anamnese, Diagnostik und Therapie auch ohne sprachliche Kommunikation durchzuführen. Auch sind verschiedene Fachärzte vor Ort. So müssen die Patienten nicht viele verschiedene Arztpraxen aufsuchen um die Unterschiedlichen Teilgebiete wahrnehmen zu können.

Im MZEB finden Sie Beispielsweise Fachärzte für innere Medizin, Psychiatrie oder Augenheilkunde, sowie Logopäden und Ergotherapeuten. Schwerpunkte sind auch Epilepsie, Spastik, Cerebralparese, Verhaltensauffälligkeiten, somatische Krankheitsbilder sowie Schluck- und Schlafstörungen.

MZEB ist kassenärztlich für ganz Unterfranken zugelassen und es werden auch Patienten aufgenommen die nicht Unterfranken kommen. Für einen Termin im MZEB braucht man eine Überweisung des Haus- oder Facharztes.

Quelle: br.de

 

Pflege: Caritas Projekt „Bunte Pflege“

In der Pflege fehlen die Fachkräfte um dem Pflegefachkräftemangel entgegenzuwirken. Die Caritas hat ein Projekt ins leben gerufen „Bunte Pflege“ dieses soll Migranten einen Einblick in den Pflege Beruf und die Ausbildung geben.

Hierbei werden die Teilnehmer ein halbes Jahr, auf die Ausbildung in der Altenpflege vorbereitet.

 

Der Name „Bunte Pflege“ steht für die Vielfalt der Teilnehmer die Beispielsweise aus: Nigeria, Pakistan, Tunesien, Syrien, aber auch Polen oder Afghanistan kommen. Zudem nehmen die Teilnehmer an einem Deutsch Sprachkurs teil und es finden auch interkulturelle Trainings statt.

So werden die Unterschiede der Kulturen nähergebracht und auch die Pflege wie Sie in Deutschland gestaltet wird. Außerdem stehen die Fachkräfte aus den Altenheimen den Teilnehmern beratend zur Seite.

In den letzten zweieinhalb Jahren wurden insgesamt 54 Teilnehmer, aus 24 verschiedenen Ländern betreut, von denen 30 auch in die Ausbildung gegangen sind.

Quelle: domradio.de

Koalitionsvertrag: Was kommt raus für Rente und Pflege?

Endlich ist er da, der Entwurf des Koalitionsvertrages, deren Inhalt interessant, aber gerade für Menschen mit Behinderung, Erwerbsgeminderte, fast ohne Inhalt ist. (hier zum Download)

Wir wollen uns bei dem Vertrag einmal die Punkte raus suchen, die sich primär mit dem Themen Schwerbehinderung, Rente, Pflege und Erwerbsminderung befassen. Auffallend ist aber, wie bereits erwartet, dass Themen der UN-Behindertenkonvention nur an dem Punkt zu finden sind, wo es für den Staat Vorteile bringen kann. Somit werden Menschen, die der UN-Behindertenkonvention zugeordnet werden können (also Menschen mit Behinderung, pflegebedürftige und Erwerbsgeminderte) weiterhin Menschen 3. Klasse in diesem Staat bleiben. 



Schwerbehinderung:

Zitat aus dem Vertrag S.93 "Mit dem Bundesteilhabegesetz haben wir einen wichtigen Schritt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention getan. Seine Umsetzung werden wir in den kommenden Jahren intensiv begleiten und gleichzeitig die Teilhabe weiter fördern. "

Das Bundesteilhabergesetz ist nun nicht gerade ein neues Konstrukt. Wie die Förderprogramme aussehen sollen, bleibt ebenfalls ein Geheimnis, welches irgendwo gelöst werden muss. Vielleicht wird es auch "nur Geld" geben, welches den Bundesländern zugeschoben wird und diese dann selber zusehen dürfen, wie sie mit dem Geld weitere Förderprogramme etabliert bekommen. Besonders positiv ist dieser Teil: "auch Menschen mit Beeinträchtigungen, die als nicht ausbildungsfähig gelten, einen schrittweisen Einstieg in eine anerkannte Ausbildung nach § 66 Berufsbildungsgesetz (BBIG) oder § 42m Handwerksordnung (HwO) zu ermöglichen. " - Solche Maßnahmen sind dringend erforderlich. Frage bleibt aber auch da: Was ist nach der Ausbildung? Um Menschen mit Behinderung in die Berufswelt zu integrieren, bedarf es viel mehr. Insbesondere muss die Wirtschaft dazu bewegt werden, solche Menschen einstellen zu wollen.

 

Barrierefreiheit:

Hier ist besonders positiv das Thema "Förderung Barrierefreier Wohnraum" zu erwähnen. Auch die Willenserklärung, hier mehr in den Gemeinden tun zu wollen, damit auch öffentliche Bereiche besser zugänglich werden, ist als Ziel erklärt worden. Erstaunlich nur, dass man so etwas in einem Koalitionsvertrag verankern muss und nicht als Selbstverständlich betrachtet.

 

Politische Partizipation:

Endlich wird es zum Ziel, was schon lange gefordert wird. Die Einschränkung des Wahlrechts für Menschen mit Vollbetreuung soll noch einmal durch den Wahlausschuss neu beleuchtet werden. Ob es dann aber am Ende zu einer Aufhebung dieses eingeschränkten Wahlrechts kommt, bleibt fragwürdig.

 

Schnittstellenerklärung eingeschränkter bzw. dauerhafter Erwerbsminderung:

Schon das geschriebene, immerhin ein ganzer Satz, sagt alles über die Ziele aus: "Die unterschiedliche Gewährung existenzsichernder Leistungen bei Menschen mit befristeter und dauerhafter Erwerbsminderung werden wir prüfen.

 

Gesundheit und Pflege:

Hier wurde die meiste Energie rein gesteckt. Das haben wir mit Sicherheit auch jenen zu verdanken, die in den letzten Monaten das Thema immer mehr in die Öffentlichkeit gerückt haben. Neben der Prüfung der Arbeitsbedingungen, sollen in einem Sofortprogramm 8000 Pflegestellen geschaffen werden. Woher dann aber die benötigten Pflegekräfte kommen sollen, das löst der Koalitionsvertrag nicht. Neben der verbesserten Bezahlung, die als Ziel erklärt ist, finden wir einen Punkt, der besonders wichtig und ganz nach SPD Manier, formuliert ist: " Wir wollen in einer „Konzertierten Aktion Pflege“ eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Situation in der Altenpflege erreichen. Deshalb entwickeln wir verbindliche Personalbemessungsinstrumente, auch im Hinblick auf die Pflegesituation in der Nacht. Die „Konzertierte Aktion Pflege“ umfasst u. a. eine Ausbildungsoffensive, Anreize für eine bessere Rückkehr von Teil- in Vollzeit, ein Wiedereinstiegsprogramm, eine bessere Gesundheitsvorsorge für die Beschäftigten sowie eine Weiterqualifizierung von Pflegehelferinnen und Pflegehelfern zu Pflegefachkräften.".

Das es für pflegende Angehörige ein Entlastungspacket geben soll, ist sicherlich eine schon lange notwendige Maßnahme, die wieder einmal ohne konkrete Inhalte ist. Erfreulich wird es aber für Kinder mit pflegebedürftigen Eltern, denn hier hat man die Einkommensgrenze auf 100.000€ im Jahr hochgesetzt.

 

Resümierend kann man sagen, dass sich der Thementeil überwiegend mit inhaltslosen Versprechen prägt. Es lohnt sich auf jedem Fall, den Teil einmal genau zu analysieren.

 

 

 

CDU-Politiker sorgt für großes Aufregen mit seinem Pflege-Tweet

Der CDU-Politiker Erwin Rüddel bringt mit seinem Tweet auf Twitter zum Thema Pflege viele in Aufruhr. Es klingt wie ein schlechter Scherz Erwin Rüddel hat die Pflegenden aufgerufen, nicht immer nur negativ über die Alten- und Krankenpflege zu berichten. 

Denn schließlich sein es durch die Pläner einer großen Koalition #gutezeitenfürpflege

Viele haben sich darüber Aufgeregt und ihrer Wut Lauf gelassen. Viele Pflegekräfte haben daraufhin die wirklichen Missstände gepostet.

Es scheint so, als ob die Politiker in ihrer Seifenblase leben und die Realität ausblenden. Hier findet man die Posts der Pflegerkäfte #twitternwierueddel

Quelle: abendblatt.de

Pflege: Müssen wir auf unsere Pfleger aufpassen?

Die Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml von der CSU in Bayern hat ein Modelprojekt für Pflegekräfte ins Leben gerufen. Dieses Beschäftigt sich mit Entspannungs- und Trainingseinheiten mit Seminaren zu dem Thema Stresserkennung und Stressbewältigung.

Das ganze Projekt soll von der Ludwig-Maximilians-Universität München wissenschaftlich mit begleitet werden. Das Problem ist das viele die in der Pflege arbeiten an Ihrer körperliche grenze gehen.

 

Auch darf nicht vergessen werden, dass es viele gibt die auch unter Gesundheitlichen Problemen leiden wie Beispielsweise Rückenproblemen oder Knieproblemen. Denn zu den täglichen Aufgaben gehören das waschen und Anziehen, das somit immer schwerer fällt.

Um den Menschen in der Pflege zu helfen, hat die Ministerin Melanie Huml am 05 Februar 2018 das Modelprojekt für Pflegekräfte gestartet. Das Programm beinhaltet Beispielsweise: Yoga, Progressive Muskelentspannung, Qigong und wird durch Seminare ergänzt um den Stress zu bewältigen.

Die Chefin des Landesverbandes der Betriebskrankenkassen in Bayern Sigrid König stimmt dem Seminar zu. "Es ist in der Pflege nötiger denn je" sagte Sie. „Besonders häufig“. würden sich laut der Versicherungsdaten Auswertung bei den Betriebskrankenkassen. Alten- und Krankenpfleger krankmelden und psychische Belastungen sind dabei oft der Krankheitsgrund.

Ein Sprecher der Krankenkassen erzählte: "Mittlerweile liegt der Krankenstand der Pflegebranche um 1,8 Prozentpunkte höher als jener der bayerischen Beschäftigten". Somit sind in der Pflege mehr Menschen krank als in anderen Berufsbranchen.

Quelle: sueddeutsche.de

Inklusion an Deutschen Schulen am Ende?

Glaubt man dem Philologenverband, muss man annehmen, dass das Thema Inklusion an deutschen Schulen keinen Platz mehr hat. (Quelle: Zeit-Online) In der Tat hat der Präsident des Philologenverbandes gefordert, das Thema Inklusion an deutschen Schulen auszusetzen, da viele Schulen mit dem Thema überfordert sind.

Natürlich is Inklusion ein Thema, welches nicht mal eben am Schreibtisch umgesetzt werden kann, sondern für jede Schule eine Herausforderung darstellt. Da das Thema aber nicht neu ist, sind solche Aussagen des Philologenverbandes schon sehr erstaunlich. Das Konzept der "Förderschulen" wird aufgegeben, die Lehrkräfte der Förder-/Sonderschulen finden ihren Platz in den Regelschulen und jetzt sollen diese mit dem Thema überfordert sein? Oder hat man die Lehrkräfte vielleicht eher dazu missbraucht, den Lehrermangel zu kompensieren? 

Inklusion ist ein komplexes Thema. Notwendige Umbauten in den Schulen sind das eine. Für die Schulen beginnen die Aufwände bei der Thematik der individuellen Bedürfnisse, die Kinder mit Behinderung haben. Diese Bedürfnisse müssen durch entsprechendes Fachpersonal gedeckt werden. Die große Frage bleibt also: Wo ist das Fachpersonal aus den Förder-/Sonderschulen geblieben? 

Für die Kinder ist Inklusion ein Gewinn. Kinder mit Behinderung fühlen sich dadurch in der Gesellschaft besser integriert und nicht behinderte Kinder lernen bereits im Kindesalter, den Umgang mit behinderten Menschen. Der Gewinn ist für alle da. Hemmschwellen werden vermieden und Behinderung wird zum Teil einer Gesellschaft, in der Behinderung kein Thema mehr sein sollte, sondern eine Selbstverständlichkeit. Darum sind genau solche Forderungen für unsere Gesellschaft gefährlich, können diese doch schnell zu einer Rückwärtsentwicklung führen.

Selbst wenn der Bund für das Thema mehr Geld bereitstellen würde, was sicherlich der Sache dienlich ist, wird das nicht das Problem mangelnder Fachlehrer beheben. Die GEW (Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft) ist schon lange Unterstützer der Inklusion. Auch der Bundesvorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger, ist Unterstützer des Inklusionsgedankens. Trotzdem warnt Herr Meidinger vor der Überforderung in den Schulen. Nachvollziehbar, aber warum erst jetzt? Gerade wo in vielen Bundesländern das Thema Inklusion an den Schulen bereits eine Selbstverständlichkeit ist?

Am Ende bleibt es Aufgabe der Politik dafür zu sorgen, dass die Schulen mit ihren Aufgaben nicht überfordert und notwendige Gelder bereitgestellt werden, anstatt wieder jahrelang neue Diskussionsketten zu starten.

 

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„Pflege-Mafia“ lange Haftstrafen erwartet

Am Montag dem 05 Februar 2018 hat das Landgericht Düsseldorf wegen Abrechnungsbetrug in der Pflege eine Haftstrafe von bis zu sieben Jahren für die neuen Angeklagte verhängt. Die Krankenkassen und Sozialämter wurden um circa 8,5 Millionen Euro geschädigt.

Die Patienten waren ein Teil des Betrugssystems. Es wurden für nicht Erbrachte bis nicht vollständig erbrachten Leistungen die Krankenkassen und Sozialämter betrogen.

 

Beispielsweise wurden anstatt täglich die teuren Kompressionsstrümpfe gewechselt ein „Taschengeld“ an die Patienten ausgezahlt.

Die Patienten und Angehörige bekamen eine Schweigeprämie Beispielsweise: den Friseur besuch oder die Maniküre bezahlt, damit Sie Pflegeleistungen unterzeichneten die nie erbracht wurden sind.

Außerdem haben die Ärzte sich auszahlen lassen und Bestechungsgelder kassiert. Die Angeklagten stammen aus der Ukraine oder Russland, es wurde auch von einer „russisch-ukrainischen Pflegemafia“ gesprochen.

Von den neun Angeklagten haben Fünf ein Geständnis abgelegt. Bei zwei Fällen gab es eine Strafe zur Bewährung. Insgesamt soll das kriminelle Netzwerk aus 230 ambulanten Pflegediensten bestehen, die sich über das ganze Bundesgebiet ausbreiten.

Quelle: wdr.de

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