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Niedersachsen: Beitragsordnung ändern will die Pflegekammer

Bildinhalt: Ein gelbes Straßenverkehrschild mit zwei schwarzen Pfeilen jeder zeigt in die anderen Richtung dadrunter ist ein kleines Schild in Grün auf dem in Gelb steht Give and Take

Die niedersächsische Pflegekammer will die Beitragsordnung ändern nach starken Kritik über die Höhe der geforderten Beiträge. Sandra Mehmecke, die Kammerpräsidentin sagte am 9 Januar 2018 nach einem Treffen mit Carola Reimann, die Sozialministerin von der SPD, es soll eine Arbeitsgruppe gegründet werden von der Kammerversammlung, die zeitnah eine Lösung vorlegen werde. Reimann sagte: “Ich werde vorschlagen, insbesondere die Festsetzung des Höchstbeitrags für die künftigen Bescheide abzuschaffen.“ So sei durch das „unglückliche“ handeln der Pflegekammer bei den Pflegekräften das Vertrauen verloren gegangen in die neue Einrichtung. Es müsse nun wieder zurück-gewonnen werden. „Die Kammer muss deutlich machen, dass sie nicht gegen, sondern für die Pflegepersonen arbeitet.“

Vor Weihnachten hatten alle Pflegekammermitglieder einen Bescheid erhalten über den Höchstbeitrag von 140 Euro ab der zweiten hälfte des Jahres 2018, was den Jahreseinkünften von 70 000 Euro entspreche. Aufgrund dessen haben sich Verdrossenheit darüber breitgemacht, dem sich auch das Sozialministerium mitangeschlossen hatte. So sei es sehr unglücklich mit einem Bescheid den Mitgliedern des Höchstbetrages vorm Fest zu drohen, wenn sie nicht schnell ihre Einkommensverhältnisse mitteilen.

In Niedersachsen gehören 2017 per Gesetz zur beschlossenen berufsständigen Selbstverwaltung an, alle Fachkräftig die tätig sind in der Kranken-, Alten- und Kinderkrankenpflege. Ihr steuerpflichtiges Jahresbruttoeinkommen müssen die Mitglieder mitteilen, um weniger zu zahlen, dann wird erst der neue Bescheid von über 0,4 Prozent der Jahreseinkünfte ausgefertigt.

Bei den Betroffenen hatte dieses für Unmut gesorgt. So haben in einer Onlinepetition 40 000 unterschrieben für die Abschaffung der Pflegekammer. Mehmecke sagte, dass ein neues Modell der Beitragsordnung vorstellbar sei, das die Mitglieder vorerst zur Selbstauskunft über ihre Einkünfte aufgerufen werden- und anschließend dem zu Grunde liegenden Daten 0,4 Prozent des Beitragssatz berechnet werden. Jedoch wolle sie nicht einer Entscheidung der Kammerversammlung vorwegnehmen. Mehmecke und Reimann wiesen die Rufe nach der Abschaffung der Pflegekammer zurück.

Reimann sagte: „Die Pflege brauchte eine starke Stimme, und die Kammer kann eine solche Stimme sein“. Sandra Mehmecke sagte, dass die Pflegekammer die einzige Einrichtung sei die Pflegefachkräfte unabhängig von den Interessen Dritter vertrete. Meta Janssen-Kucz, die pflegepolitische Sprecherin der Grüne sagte: „Weder die Gewerkschaften noch die Berufsverbände haben es in der Vergangen­heit vermocht, die Interessen der Pflege gegenüber Einrichtungen und Krankenkassen durchzusetzen.“ Die Rot-grüne Landesregierung habe deshalb eins die Einrichtung der Pflegekammer beschlossen.

Dennoch sei der Ärger der Pflegekräfte über die Beitragsbescheide verständlich, es jedoch eine große Anstrengung, für berufsständische Vertretung zu errichten. Von der FDP kam Kritik. Sylvia Bruns, die Sozialexpertin, sagte, dass die Äußerungen der Sozialministerin und der Kammerpräsidentin nicht geeignet wären die Situation zu entspannen.

Bruns sagte: „Statt einer Rücknahme der Bescheide versucht man, sich mit einer Arbeitsgruppe zu retten und hofft, dass die Zeit die Wunden heilt.“ So solle die Pflegekammer sich nicht um das Geld eintreiben kümmern, sondern solle im Fokus nehmen die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Stephan Bothe, der gesundheitspolitische Sprecher AfD-Landtagsfraktion fordere ein Ende der Zwangsmitgliedschaft in der Pflegekammer. Bothe sagte: „Eine freiwillige, vom Land finanzierte Vereinslösung nach bayerischem Modell wäre für die Pflegekammer eine denkbare Lösung“.

Quelle: aerzteblatt.de

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Pflege: 35 Stunden Woche bei vollem Lohn führt Frankfurter Rotkreuz-Kliniken ein

Bildinhalt: Im Labor schaut eine Ärztin durch ein Mikroskop

Die Arbeitsbedingungen verbessern in der Pflege wollen die beiden Krankenhäuser der Frankfurter Rotkreuz-Kliniken. So haben sie deshalb die 35 Stunden-Woche seit Anfang 2019 eingeführt bei vollem Gehalt für die Mitarbeiter der stationären Pflege.

Karin Schoppet, die Oberin der Kliniken der Frankfurter Rotkreuz-Schwesterschaften und zudem die Vorstandsvorsitzende des Frankfurter Rotkreuz-Kliniken e. V. sagte: „Wir möchten dadurch nicht nur neue Pflegefachkräfte ansprechen, sondern auch unseren guten Mitarbeitern und allen Mitgliedern der beiden Frankfurter Rotkreuz-Schwestern­schaften etwas zurückgeben. 

Dies gibt uns die Möglichkeit, sie durch die geringere Arbeitszeit körperlich zu entlasten und ihnen auch mehr Zeit mit ihren Familien zu ermöglichen“. Der Volle Gehaltausgleich das heißt mit der Verkürzung der Arbeitszeit, wird der Grundlohn gleichbleiben, trotz der Kürzung der Arbeitszeit.

Auf zwei Jahre sind die Änderungen vorerst befristet. Die Arbeitsanforderungen würden ständig zu nehmen an dem Pflegepersonal im Klinikbereich, betonten die Kliniken. So würden sich Beispielsweise neben den pflegeintensiven Patienten auch die dokumentarischen und administrativen Aufgaben erhöhen. Darum sei es desto wichtiger, die bestmöglichen Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte zu schaffen.

Die Kliniken befinden sich in Frankfurt am Main und heißten „Klinik Maingau“ und Klinik Rotes Kreuz“. Gunnar Sevecke, Geschäftsführer Finanzen & Strategie der Frankfurter Rotkreuzkliniken sagte: „Als inhabergeführte Kliniken durch die beiden Frankfurter Rotkreuz-Schwesternschaften möchten wir vor allem den Mitarbeitern der Pflege für ihren täglichen Einsatz danken“. Er sagte, dass er ihm der unternehmerische Mut freue, den die Kliniken zeigen, durch die Einführung der 35 Stunden-Woche in der Pflege.

Quelle: aerzteblatt.de

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Pflegepersonalmangel besonders in der Altenpflege

Bildinhalt: Eine ältere Frau liegt in einem Bett

Im letzten Jahr hat weiter der Personalnotstand in der Pflege zugenommen laut Medienbericht. Fast 40 000 Stellen 2018 im Jahresdurchschnitt in der Pflege sein unbesetzt gewesen, dies schrieb das Düsseldorfer Handelsblatt vom Dienstag.

Danach sind 15 707 in der Krankenpflege und 23 862 in der Altenpflege weggefallen. So hatte es laut dem Bericht 2017 in der Krankenpflege 14 700 unbesetzte Stellen und in der Altenpflege 23 300 Stellen gegeben.

Die Bundesagentur für Arbeit hat die Steigung des Personalmangels zurück geführt auf den steigenden Bedarf an Pflegekräften. Um rund 20 000 ist hingegen die Zahl der Beschäftigten gestiegen in der Kranken- und Altenpflege. Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte zediert das Handelsblatt: „Es gibt immer mehr Pflegekräfte. Aber es sind trotzdem noch nicht genug“. „Denn der Bedarf unserer älter werdenden Gesellschaft steigt stärker als die Zahl der Pflegekräfte.“ Um den Beruf in der Pflege attraktiver zu machen hatte er angekündigt zusätzliche Anstrengungen umso gegen den Personalmangel wirken zu können.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hatte vorgeschlagen, nach dem französischen Vorbild die Überstunden der Pflegefachkräfte steuerfrei zu bezahlen. Man sei zeitweilig abhängig von der Bereitschaft der Pflegekräfte Überstunden zu tätigen. Denn dadurch könnte man die Pflegefachkräfte besser bezahlen und auch Zeichen geben für Wertschätzung. Quelle: aerzteblatt.de

Zurzeit müssen in Deutschland stationäre Pflegeeinrichtungen, sowie ambulante Pflegedienste Anfragen von Pflegebedürftigen ablehnen, da Sie nicht genügend Personal haben. Meurer sagte: „Und diese Entwicklung wird zunehmend“.„ Denn die Schere zwischen der Anzahl der Pflegekräfte und der Zahl der Pflegebedürftigen wird weiter aufgehen.“ In den letzten Jahren wurden von den Trägern der Pflegeheime viele neue Arbeitsplätze geschaffen, dies hatte Meurer betont. Die Anzahl der examinierten Altenpfleger ist zwischen 2013 und 2017 von 260 400 auf 308 550 angestiegen, dies haben die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit aufgezeigt. Die Altenpflegehelfer Anzahl stieg im selben Zeitraum von 204 600 auf 252 450 an. Meurer, auch in der Ausbildung gebe es einen Höchststand.

41 553 Menschen wurden 2008 und 2009 ausgebildet in der Altenpflege, 2017 waren es 68 260. Meurer sagte: „Doch die Zahl derjenigen, die Pflege benötigen, wächst noch schneller“. Damit dem Problem besser begegnet werden kann fordert er eine Neuauflage der „Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege“, so wurde auch 2012 und 2015 die Aus-, Fort- und Weiterbildung in der Altenpflege gefördert. Meurer, es solle Beispielsweise nun die Umschulung zur Pflegefachkräften gefördert werden.

Meurer sagt zudem: „Wenn die Quote auf 49 Prozent sinkt, erklären uns die Heimaufsichtsbehörden, dass wir keine neuen Bewohner mehr aufnehmen sollen“. So würde dies acht bis neun Monate im durschnitt dauern, bis eine offene Pflegestelle wiederbesetzt werden kann. Meurer sagte: „Man muss sich entscheiden, ob man die Fachkraftquote flexibler handhaben will und dafür mehr Pflegebedürftige versorgen kann oder ob man sie lässt, wie sie ist, und in der Folge einige Pflegebedürftige unversorgt bleiben“. „Unser Ziel ist es, mit den Ressourcen, die wir haben, alle Pflegebedürftigen zu versorgen.

Bei einem solchen Ziel ist die Fachkraftquote momentan nicht zu halten.“ Ein Raum sollen geschaffen werden zwischen 45 und 50 Prozent bei der Fachkraftquote dieses fordert Meurer. Eine Absage geben Meurer und Rainer Brüderle, der Präsident des bpa-Arbeitgeberverbands, einem flächendeckend gültigen Tarifvertrag in der Altenpflege, diesen haben die Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag bereits als Ziel.

In den letzten Jahr sind die Gehälter in der Altenpflege um 4,7 Prozent angestiegen ohne Tarifverträge, wobei der Anstieg der Löhne in der Gesamtwirtschaft nur bei 2,5 Prozent war, so Brüderle. Das Zeige das in einem Mangelberuf höhere Gehälter gezahlt werden und der Markt von selber dafür sorge. Es brauche auch keine Tarifverträge um für Transparenz bei den Gehältern zu sorgen. Die Arbeitsvertragsrichtlinien die von den Arbeitgebern selbst vorgelegt werden, würden auch für Transparenz sorgen. Das Bayerische Rote Kreuz (BRK) hat sich am 7 September 2018 geäußert, dass Sie es begrüßen würden, wenn der Zuzug qualifizierter Pflegefachkräfte nach Deutschland erleichtert würde.

In den kommenden 15 Jahren wird sich die Situation, des Personalmangels verschärften, den mehr als die Hälfte der BRK-Pflegekräfte wird dann in Rente sein. Brigitte Meyer, die BRK-Vizepräsidentin sagte: „Wenn die Politik jetzt nichts macht, ist in 15 Jahren ein Drittel der Pflegebedürftigen unversorgt. Das wäre der GAU“. Der Einsatz von Fachkräften aus dem Ausland sei, deshalb umso wichtiger. Leonhard Stärk sagte: „Wir brauchen staatlich organisierte und finanzierte Anwerbeprogramme. Das können wir Verbände nicht mehr alleine stemmen“.

Quelle: aerzteblatt.de

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Niedersachsen: Die Pflegekammer sieht sich nicht richtig verstanden

Bildinhalt: Ein Pflegebedürftiger im Bett und der Angehörige hält seine Hand

In Niedersachsen ist nach der Sicht der neuen Pflegekammer die starke Kritik an dieser ein Zeichen wegen dem Frust über die Arbeitsbedingungen in der Pflege. Sandra Mehmecke, die Kammerpräsidentin sagte, der Oldenburger Nordwest-Zeitung: „Die Pflegekammer scheint gerade der Aufhänger für einen Protest zu sein, der sich über jahrelang aufgestauten Frust über schlechte Arbeitsbedingungen, Personalknappheit und geringe Bezahlung manifestiert“.

Aufgrund der geforderten Hohen Beiträge hatte sich der Proteste gebildet. Sandra Mehmecke sagte: „Wir haben mit Protest gerechnet, aber die Intensität hat uns tatsächlich völlig überrascht.“ So sagte Sie, das Sie mit anschaue eine Online Petition die sich nach dem geforderten Hohen Beträgen gebildet habe zur Auflösung der Pflegekammer mit Sorge. Alle würden an einen Lösungsvorschlag arbeiten, auch wenn die Beitragsfinanzierung nicht zu dem Gespräch stehe.

Sie habe außerdem gesagt: „Ja, diese Kritik haben wir verstanden und es ist keine Frage, dass wir auch Fehler gemacht haben.“ Vor Weihnachten hatten alle Pflegekammermitglieder einen Bescheid erhalten über den Höchstbeitrag von 140 Euro ab der zweiten hälfte des Jahres 2018, was den Jahreseinkünften von 70 000 Euro entspreche.

Aufgrund dessen haben sich Verdrossenheit darüber breitgemacht, dem sich auch das Sozialministerium mitangeschlossen hatte. So sei es sehr unglücklich mit einem Bescheid den Mitgliedern des Höchstbetrages vorm Fest zu drohen, wenn sie nicht schnell ihre Einkommensverhältnisse mitteilen.

In Niedersachsen gehören 2017 per Gesetz zur beschlossenen berufsständigen Selbstverwaltung an, alle Fachkräftig die tätig sind in der Kranken-, Alten- und Kinderkrankenpflege.

Quelle: aerzteblatt.de

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